Kommuniqué

des Landesverteidigungsausschusses

über den Landesverteidigungsbericht 2022 gemäß Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz (LV-FinG), vorgelegt von der Bundesministerin für Landesverteidigung (III-924 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Landesverteidigung hat dem Nationalrat am 18. April 2023 den gegenständlichen Bericht (III-924 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Landesverteidigungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 27. Juni 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Mag. Friedrich Ofenauer der Abgeordnete Rudolf Silvan sowie die Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner.

Bei der Abstimmung wurde der Landesverteidigungsbericht 2022 gemäß Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz (LV-FinG), vorgelegt von der Bundesministerin für Landesverteidigung
(III-924 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Landesverteidigungsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 06 27

                               Johann Höfinger                                                 Ing. Mag. Volker Reifenberger

                                    Schriftführung                                                                            Obmann