Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für März 2020 bis März 2023, vorgelegt vom Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft (III-927 der Beilagen)

Der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft hat dem Nationalrat am 21. April 2023 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 28. Juni 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Als Berichterstatterin im Ausschuss fungierte die Abgeordnete Tanja Graf.

 

Bei der Abstimmung wurde der gegenständliche Bericht (III-927 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, G , dagegen: S, F, N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 06 28

                                     Tanja Graf                                                                    Josef Muchitsch

                                    Schriftführung                                                                            Obmann