Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Monitoringbericht Zielsteuerung-Gesundheit 2022 inklusive der Stellungnahmen der Landes-Zielsteuerungskommissionen, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. April 2013, E 301-NR/XXIV. GP (III-1002 der Beilagen)

Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 17. August 2023 den gegenständlichen Bericht (III-1002 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 3. Oktober 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Angela Baumgartner, Rosa Ecker, MBA, Rudolf Silvan, Martina Diesner-Wais, Laurenz Pöttinger und Fiona Fiedler, BEd sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit,  Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Gerhard Kaniak.

 

Bei der Abstimmung wurde der Monitoringbericht Zielsteuerung-Gesundheit 2022 inklusive der Stellungnahmen der Landes-Zielsteuerungskommissionen, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. April 2013, E 301-NR/XXIV. GP (III-1002 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: VG, dagegen: S, F, N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 10 03

                           Angela Baumgartner                                                     Mag. Gerhard Kaniak

                                    Schriftführung                                                                            Obmann