Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Präventionsauftrag im Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 1. März 2023, 305/E XXVII. GP (III-980 der Beilagen)

Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 7. Juli 2023 den gegenständlichen Bericht (III-980 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 3. Oktober 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Angela Baumgartner, Rosa Ecker, MBA, Rudolf Silvan, Martina Diesner-Wais, Laurenz Pöttinger und Fiona Fiedler, BEd sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit,  Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Gerhard Kaniak.

 

Bei der Abstimmung wurde der gegenständliche Bericht (III-980 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, dagegen: F, N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2023 10 03

                           Angela Baumgartner                                                     Mag. Gerhard Kaniak

                                    Schriftführung                                                                            Obmann