Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Lebensmittelsicherheitsbericht 2022 des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-971 der Beilagen)

Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 26. Juni 2023 den gegenständlichen Bericht über (III-971 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 3. Oktober 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Clemens Stammler die Abgeordneten Ing. Josef Hechenberger, MMag. Katharina Werner, Bakk., Peter Schmiedlechner und Mag. Christian Drobits sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch.

Bei der Abstimmung wurde der Lebensmittelbericht 2022 des Bundesministers für für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-971 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 10 03

                           Angela Baumgartner                                                     Mag. Gerhard Kaniak

                                    Schriftführung                                                                            Obmann