Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Progressionsbericht 2023, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (III-998 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 9. August 2023 den gegenständlichen Progressionsbericht 2023 (III-998 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. Oktober 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Ing. Klaus Lindinger, BSc die Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter, Mag. Gerald Loacker, MMag. DDr. Hubert Fuchs, Mag. Andreas Hanger und Dr. Elisabeth Götze sowie der Bundesminister für Finanzen Dr. Magnus Brunner, LL.M.

 

Bei der Abstimmung wurde der Progressionsbericht 2023, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (III-998 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, G, dagegen: S, F, N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 10 05

                       Ing. Reinhold Einwallner                                                        Karlheinz Kopf

                                    Schriftführung                                                                            Obmann