Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht über die Durchführung des Kontrollplanes 2022 sowie der Kontrollplan für das Jahr 2023, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (III-973 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 30. Juni 2023 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 11. Oktober 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Christoph Zarits die Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Mag. Markus Koza, Dr. Dagmar Belakowitsch sowie der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher und der Ausschussobmann Abgeordneter Josef Muchitsch.

 

Bei der Abstimmung wurde der gegenständliche Bericht (III-973 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, F, G, N, dagegen: S) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2023 10 11

                                     Tanja Graf                                                                    Josef Muchitsch

                                    Schriftführung                                                                            Obmann