Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht des Bundesministers für Arbeit und Wirtschaft über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion in den Jahren 2021 und 2022 (III-1023 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft hat dem Nationalrat am 19. September 2023 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 11. Oktober 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Ing. Johann Weber die Abgeordneten Mag. Gerald Loacker und Rainer Wimmer sowie der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher.

 

Bei der Abstimmung wurde der gegenständliche Bericht (III-1023 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, F, G, N, dagegen: S) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2023 10 11

                                     Tanja Graf                                                                    Josef Muchitsch

                                    Schriftführung                                                                            Obmann