Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2022, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-983 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 10. Juli 2023 den gegenständlichen Bericht (III-983 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 11. Oktober 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Vor Beginn der Verhandlungen wurde einstimmig die Beiziehung von Frau
Mag. Maria-Theresia Röhsler (Geschäftsführerin der Schienen-Control GmbH) als Auskunftsperson gemäß § 40 Abs. 1 GOG-NR beschlossen.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordnete Dr. Astrid Rössler die Auskunftsperson Mag. Maria-Theresia Röhsler, die Abgeordneten Alois Schroll, Franz Leonhard Eßl, Christian Hafenecker, MA, Hermann Weratschnig, MBA MSc, MMag. Katharina Werner, Bakk, Walter Rauch, Dr. Johannes Margreiter und Rebecca Kirchbaumer sowie die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA und der Ausschussobmann Abgeordneter Alois Stöger, diplômé.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2022, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
(III-983 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 10 11

                      Christian Hafenecker, MA                                                 Alois Stöger, diplômé

                                    Schriftführung                                                                            Obmann