Kommuniqué

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft

über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft über die Aktivitäten der AMA-Marketing GesmbH (Geschäftsjahr 2022) aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 8. Juli 2014, 29/E XXV. GP (III‑1021 der Beilagen)

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft hat dem Nationalrat am 18. September 2023 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 12. Oktober 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG-NR enderledigt. Ein Antrag des Abgeordneten Dietmar Keck auf Nichtenderledigung des Berichtes fand keine Mehrheit.

 

Gemäß § 40 Abs. 1 GOG-NR beschloss der Ausschuss einstimmig, die Expertin Mag.^a (FH) Christina Mutenthaler-Sipek, MBA beizuziehen.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Ing. Josef Hechenberger die Abgeordneten Clemens Stammler, Dipl.-Ing. Olga Voglauer, Ing. Martin Litschauer, Dietmar Keck, MMag. Katharina Werner, Bakk., Alois Kainz, Peter Schmiedlechner, Johannes Schmuckenschlager, Mag. Ernst Gödl und Gabriele Heinisch-Hosek sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft Mag. Norbert Totschnig, MSc. Die Expertin Mag.^a (FH) Christina Mutenthaler-Sipek, MBA gab ein einleitendes Statement ab und beantwortete die an sie gerichteten Fragen.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft über die Aktivitäten der AMA-Marketing GesmbH (Geschäftsjahr 2022) aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 8. Juli 2014, 29/E XXV. GP (III-1021 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, G, N, dagegen: S, F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 10 12

                           Peter Schmiedlechner                                                  Dipl.-Ing. Georg Strasser

                                    Schriftführung                                                                            Obmann