Kommuniqué

des Ausschusses für Familie und Jugend

über den Tätigkeitsbericht 2022 der Bundesstelle für Sektenfragen, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien (III-968 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien hat dem Nationalrat am 22. Juni 2023 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht 2022 der Bundesstelle für Sektenfragen (III-968 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Familie und Jugend hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 9. November 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

Gemäß § 40 Abs. 1 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates beschloss der Ausschuss einstimmig, die Geschäftsführerin der Bundesstelle für Sektenfragen Mag.^a Ulrike Schiesser als Expertin beizuziehen.

Nach einleitenden Statements der Staatssekretärin im Bundeskanzleramt Claudia Plakolm und der Expertin Mag.^a Ulrike Schiesser ergriffen außer der Berichterstatterin Abgeordneten Dr. Gudrun Kugler die Abgeordneten Petra Wimmer, Wolfgang Zanger, Barbara Neßler, Fiona Fiedler, BEd, Maximilian Köllner, MA, Mag. Sibylle Hamann und Alois Stöger, diplômé sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Norbert Sieber das Wort.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht 2022 der Bundesstelle für Sektenfragen, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien (III-968 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Familie und Jugend einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 11 09

                                Barbara Neßler                                                                 Norbert Sieber

                                    Schriftführung                                                                            Obmann