Kommuniqué

des Budgetausschusses

über den Bericht betreffend Überarbeitung des Österreichischen Aufbau- und Resilienzplans 2020‑2026, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen, von der Bundesministerin für EU und Verfassung und von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-1034 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 27. September 2023 den gegenständlichen Bericht (III-1034 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Budgetausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 10. November 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, die Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Alois Stöger, diplômé, Dr. Elisabeth Götze, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer und Dr. Christoph Matznetter sowie die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA und der Bundesminister für Finanzen Dr. Magnus Brunner, LL.M.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht betreffend Überarbeitung des Österreichischen Aufbau- und Resilienzplans 2020-2026, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen, von der Bundesministerin für EU und Verfassung und von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-1034 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, G, dagegen: S, F, N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Budgetausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2023 11 10

                          Mag. Andreas Hanger                                                     Gabriel Obernosterer

                                    Schriftführung                                                                            Obmann