Kommuniqué

des Budgetausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2024 (III-1044 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 18. Oktober 2023 den gegenständlichen Bericht (III-1044 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Budgetausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 10. November 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Mag. Andreas Hanger die Abgeordneten Kai Jan Krainer, Mag. Gerald Loacker, Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, Dr. Christoph Matznetter, Mag. Gerhard Kaniak, Karlheinz Kopf, Dipl.‑Ing. Karin Doppelbauer und Dr. Elisabeth Götze sowie der Bundesminister für Finanzen Dr. Magnus Brunner, LL.M..

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2024 (III-1044 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, G, dagegen: S, F, N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Budgetausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2023 11 10

                          Mag. Andreas Hanger                                                     Gabriel Obernosterer

                                    Schriftführung                                                                            Obmann