Kommuniqué

des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung

über den Österreichischen Forschungs- und Technologiebericht 2023, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung, der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie und dem Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft (III-957 der Beilagen)

Der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek, die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA und der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher haben dem Nationalrat am 30. Mai 2023 den gegenständlichen Österreichischen Forschungs- und Technologiebericht 2023 (III-957 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 28. November 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt. Gemäß § 40 Abs. 1 GOG beschloss der Ausschuss einstimmig, Dr. Brigitte Ecker und Dr. Klaus Schuch als Auskunftspersonen beizuziehen.

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Joachim Schnabel die Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Mag. Eva Blimlinger, Dr. Helmut Brandstätter, MMag. Michaela Schmidt, Gabriele Heinisch-Hosek, Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Mag. Dr. Petra Oberrauner, Christian Oxonitsch, Katharina Kucharowits, sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek, der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher und die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Florian Tursky, MBA MSc und der Ausschussobmann Abgeordneter Christian Hafenecker, MA. Die Auskunftspersonen beantworteten die an sie gerichteten Fragen.

Bei der Abstimmung wurde der Österreichische Forschungs- und Technologiebericht 2023, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung, der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie und dem Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft (III-957 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 11 28

                         Katharina Kucharowits                                               Christian Hafenecker, MA

                                    Schriftführung                                                                            Obmann