Kommuniqué

des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung

über den Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für August 2023 – Untergliederung 34 Innovation und Technologie (Forschung), vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-1033 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA hat dem Nationalrat am 26. September 2023 den gegenständlichen Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für August 2023 – Untergliederung 34 Innovation und Technologie (Forschung) (III-1033 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 28. November 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

In der Debatte ergriff im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Süleyman Zorba der Abgeordnete Dr. Werner Saxinger, MSc das Wort.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für August 2023 – Untergliederung 34 Innovation und Technologie (Forschung), vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-1033 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, dagegen: F, N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung einstimmig beschlossen.

Wien, 20223 11 23

                         Katharina Kucharowits                                               Christian Hafenecker, MA

                                    Schriftführung                                                                            Obmann