890/KOMM XXVII. GP

 

Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2021, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-1059 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 20. November 2023 den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2021
(III-1059 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 29. November 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Vor Eingang in die Debatte wurde einstimmig beschlossen, Mag. Franz Hammerschmid, ÖBB‑Infrastruktur AG, Geschäftsbereichsleiter Asset Management und Strategische Planung, als Auskunftsperson gemäß § 40 Abs. 1 GOG zu einem damit gemeinsam verhandelten Bericht zu laden.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Hermann Weratschnig, MBA MSc die Abgeordneten Andreas Ottenschläger, Klaus Köchl, Christian Hafenecker, MA, MMag. Katharina Werner, Bakk., Dietmar Keck, Franz Leonhard Eßl, Joachim Schnabel, Maximilian Lercher und Mag. Gerald Hauser sowie die Auskunftsperson Mag. Franz Hammerschmid, die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA und der Ausschussobmann Abgeordneter Alois Stöger, diplômé.

 

Bei der Abstimmung wurde der Gemeinwirtschaftliche Leistungsbericht 2021, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
(III-1059 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.


Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 11 29

                      Christian Hafenecker, MA                                                 Alois Stöger, diplômé

                                    Schriftführung                                                                            Obmann