Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend EU-Jahresvorschau 2024 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B‑VG iVm § 7 EU-InfoG (III-1107 der Beilagen)

 

 

Der Bundesminister Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 30. Jänner 2024 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 20. Februar 2024 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Mag. Markus Koza die Abgeordneten Mag. Verena Nussbaum, Dr. Josef Smolle, Alois Stöger, diplômé, Fiona Fiedler, BEd, Peter Wurm und Mag. Christian Drobits sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch.

 

Bei der Abstimmung wurde der gegenständliche Bericht (III-1107 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig beschlossen.

Wien, 2024 02 20

                                     Tanja Graf                                                                    Josef Muchitsch

                                    Schriftführung                                                                            Obmann