Kommuniqué

des Ausschusses für Familie und Jugend

über den Bericht der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien betreffend EU-Jahresvorschau 2024 zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2024 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2023/2024 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG iVm § 7 EU-InfoG (III-1106 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien hat dem Nationalrat am 30. Jänner 2024 den gegenständlichen Bericht betreffend EU-Jahresvorschau 2024 zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2024 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2023/2024 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG iVm § 7 EU-InfoG (III-1106 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Familie und Jugend hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. März 2024 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneten Barbara Neßler die Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Ralph Schallmeiner, Petra Wimmer, Mag. Faika El-Nagashi, Dr. Gudrun Kugler, Fiona Fiedler, BEd, Rosa Ecker, MBA, Mag. Martina Künsberg Sarre, Michael Seemayer und Christian Oxonitsch sowie die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien MMag. Dr. Susanne Raab.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien betreffend EU-Jahresvorschau 2024 zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2024 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2023/2024 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG iVm § 7 EU-InfoG (III-1106 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Familie und Jugend einstimmig beschlossen.

Wien, 2024 03 05

                                Barbara Neßler                                                                 Norbert Sieber

                                    Schriftführung                                                                            Obmann