Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie

über den Bericht des Bundesministers für Arbeit und Wirtschaft betreffend EU Vorhaben 2024 (III-1111 d.B.)

Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 31. Jänner 2024 den gegenständlichen Bericht betreffend EU-Vorhaben 2024 (III-1111 d.B.) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. März 2024 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Laurenz Pöttinger die Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Dr. Elisabeth Götze, Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, Dr. Christoph Matznetter, Maximilian Linder, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer und Ing. Martin Litschauer sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Mag. Dr. Martin Kocher und der Ausschussobmann Abgeordneter Peter Haubner.

 

Bei der Abstimmung wurde der vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit vorgelegte Bericht betreffend EU-Vorhaben 2024 (III-1111 d.B.) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2024 03 05

                           Mag. Gerald Loacker                                                            Peter Haubner

                                    Schriftführung                                                                            Obmann