Kommuniqué

des Umweltausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend Evaluierung der Umweltförderungen des Bundes 2020 - 2022 (III-1092 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 11. Jänner 2024 den gegenständlichen Bericht betreffend Evaluierung der Umweltförderungen des Bundes 2020 - 2022 (III-1092 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 6. März 2024 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt. An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Joachim Schnabel die Abgeordneten Robert Laimer, Dr. Johannes Margreiter, Julia Elisabeth Herr, Dr. Astrid Rössler, Ing. Martin Litschauer und Michael Bernhard sowie die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA und der Ausschussobmann Abgeordneter Lukas Hammer.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend Evaluierung der Umweltförderungen des Bundes 2020 - 2022 (III-1092 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Umweltausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2024 03 06

                                     Franz Hörl                                                                     Lukas Hammer

                                    Schriftführung                                                                            Obmann