Kommuniqué

des Landesverteidigungsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Jahresvorschau 2024 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Programmes des Rates (III-1100 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Landesverteidigung hat dem Nationalrat am 26. Jänner 2024 den gegenständlichen Bericht betreffend Jahresvorschau 2024 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Programmes des Rates (III-1100 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Landesverteidigungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 12. März 2024 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligte sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten David Stögmüller der Abgeordnete MMag. DDr. Hubert Fuchs.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Jahresvorschau 2024 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Programmes des Rates (III-1100 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Landesverteidigungsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2024 03 12

                               Johann Höfinger                                                 Ing. Mag. Volker Reifenberger

                                    Schriftführung                                                                            Obmann