Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Sicherheitsbericht 2019 gemäß §19 UUG 2005, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie  (III-192 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 15. Oktober 2020 den gegenständlichen Sicherheitsbericht 2019 gemäß §19 UUG 2005 (III-192 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 1. Dezember 2020 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, gemäß § 40 Abs. 1 GOG die Leiterin der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes Dipl.-Ing. Bettina Bogner, BA als Auskunftsperson den Beratungen beizuziehen.

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Hermann Weratschnig, MBA MSc die Abgeordneten Walter Rauch, Johann Singer, Julia Elisabeth Herr, Dr. Helmut Brandstätter und die Auskunftsperson Dipl.-Ing. Bettina Bogner, BA sowie die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA.

Bei der Abstimmung wurde der Sicherheitsbericht 2019 gemäß §19 UUG 2005, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie  (III-192 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2020 12 01

                                 Hermann Gahr                                                           Alois Stöger, diplômé

                                    Schriftführung                                                                            Obmann