Kommuniqué

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft

über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft betreffend EU-Jahresvorschau 2024 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG iVm § 7 EU-InfoG, auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2024 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2023/2024 (III‑1113 der Beilagen)

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft hat dem Nationalrat am 31. Jänner 2024 den gegenständlichen Bericht (III-1113 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 13. März 2024 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Johannes Schmuckenschlager die Abgeordneten Ing. Johann Weber, Peter Schmiedlechner, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Elisabeth Feichtinger, BEd BEd, Klaus Köchl, Michael Seemayer, Dipl.-Ing. Olga Voglauer, Dr. Astrid Rössler, Ing. Martin Litschauer, Petra Tanzler, Dietmar Keck, MMag. Katharina Werner, Bakk., Mag. Gerald Hauser, Alois Kainz und Dipl.‑Ing. Nikolaus Berlakovich sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft Mag. Norbert Totschnig, MSc.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft betreffend EU-Jahresvorschau 2024 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG iVm § 7 EU-InfoG, auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2024 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2023/2024 (III-1113 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, G, N, dagegen: S, F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, teils F, G, N, dagegen: teils F) beschlossen.

Wien, 2024 03 13

                           Peter Schmiedlechner                                                  Dipl.-Ing. Georg Strasser

                                    Schriftführung                                                                            Obmann