Berichtigte Fassung vom 18.03.2024

Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2024 (III-1110 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 31. Jänner 2024 den gegenständlichen Bericht betreffend EU-Jahresvorschau 2024 (III-1110 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 14. März 2024 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Franz Leonhard Eßl die Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Dr. Christoph Matznetter, Maximilian Linder, Mag. Gerald Loacker, Mag. Gerhard Kaniak sowie der Bundesminister für Finanzen Dr. Magnus Brunner, LL.M.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2024 (III-1110 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, G, N, dagegen: S, F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2024 03 14

                       Ing. Reinhold Einwallner                                                        Karlheinz Kopf

                                    Schriftführung                                                                            Obmann