Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Tätigkeiten und Ergebnisse der 20. Wiederauffüllung der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA-20), der 12. Wiederauffüllung des Asiatischen Entwicklungsfonds (AsEF-13), der 12. Wiederauffüllung des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD-12) sowie der 15. Wiederauffüllung des Afrikanischen Entwicklungsfonds (AfEF-15) (III-1124 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 28. Februar 2024 den gegenständlichen Bericht über die Tätigkeiten und Ergebnisse der 20. Wiederauffüllung der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA-20), der 12. Wiederauffüllung des Asiatischen Entwicklungsfonds (AsEF-13), der 12. Wiederauffüllung des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD-12) sowie der 15. Wiederauffüllung des Afrikanischen Entwicklungsfonds (AfEF-15) (III-1124 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 14. März 2024 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Michel Reimon, MBA die Abgeordneten Ing. Reinhold Einwallner, Dr. Christoph Matznetter, Gabriel Obernosterer, Mag. Gerhard Kaniak sowie der Bundesminister für Finanzen Dr. Magnus Brunner, LL.M.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Tätigkeiten und Ergebnisse der 20. Wiederauffüllung der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA-20), der 12. Wiederauffüllung des Asiatischen Entwicklungsfonds (AsEF-13), der 12. Wiederauffüllung des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD-12) sowie der 15. Wiederauffüllung des Afrikanischen Entwicklungsfonds (AfEF-15) (III-1124 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2024 03 14

                       Ing. Reinhold Einwallner                                                        Karlheinz Kopf

                                    Schriftführung                                                                            Obmann