Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2019, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie   (III-159 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 28. Juli 2020 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2019 (III-159 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 1. Dezember 2020 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, gemäß § 40 Abs. 1 GOG die Prokuristin der Schienen-Control GmbH Dr. Gertraud Redl als Auskunftsperson den Beratungen beizuziehen.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller die Abgeordneten Alois Schroll, Lukas Hammer, Dr. Johannes Margreiter, Dietmar Keck, die Auskunftsperson Dr. Gertraud Redl,  Andreas Ottenschläger, Hermann Weratschnig, MBA MSc, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek und Dr. Christoph Matznetter sowie die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA und der Ausschussobmann Abgeordneter Alois Stöger, diplômé.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2019, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie  (III-159 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2020 12 01

                                 Hermann Gahr                                                           Alois Stöger, diplômé

                                    Schriftführung                                                                            Obmann