Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie

über den Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2019, vorgelegt von der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (III-205 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort hat dem Nationalrat am 18. November 2020 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2019 (III-205 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 2. Dezember 2020 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Karl Schmidhofer die Abgeordneten Josef Schellhorn, Dr. Elisabeth Götze, Dr. Christoph Matznetter, Erwin Angerer sowie die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck.

Der Generaldirektor der Bundeswettbewerbsbehörde Dr. Theodor Thanner beantwortete als Auskunftsperson die an ihn gerichteten Fragen.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2019, vorgelegt von der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (III-205 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2020 12 02

                                Josef Schellhorn                                                                 Peter Haubner

                                    Schriftführung                                                                            Obmann