Kommuniqué

des Ausschusses für Familie und Jugend

über den Tätigkeitsbericht 2023 der Bundesstelle für Sektenfragen, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien (III-1166 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien hat dem Nationalrat am 08. Mai 2024 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht 2023 der Bundesstelle für Sektenfragen (III-1166 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Familie und Jugend hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 04. Juni 2024 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Gemäß § 40 Abs. 1 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates beschloss der Ausschuss einstimmig, die Geschäftsführerin der Bundesstelle für Sektenfragen Mag.^a Ulrike Schiesser als Expertin beizuziehen.

 

Nach einleitenden Statements der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien im Bundeskanzleramt MMag. Dr. Susanne Raab und der Expertin Mag.^a Ulrike Schiesser ergriffen außer der Berichterstatterin Abgeordneten Barbara Neßler die Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Michael Bernhard, Joachim Schnabel, Mag. Sibylle Hamann, Ralph Schallmeiner, Werner Herbert, Fiona Fiedler, BEd, Julia Elisabeth Herr, Nikolaus Prinz, Rosa Ecker, MBA und der Ausschussobmann Abgeordneter Norbert Sieber das Wort.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht 2023 der Bundesstelle für Sektenfragen, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien (III-1166 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Familie und Jugend einstimmig beschlossen.

Wien, 2024 06 04

                                Barbara Neßler                                                                 Norbert Sieber

                                    Schriftführung                                                                            Obmann