Kommuniqué

des Landesverteidigungsausschusses

über den Jahresbericht 2023 der Beschaffungs-Prüfkommission (BPK), vorgelegt von der Bundesministerin für Landesverteidigung (III-1128 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Landesverteidigung hat dem Nationalrat am 4. März 2024 den gegenständlichen Jahresbericht 2023 der Beschaffungs-Prüfkommission (BPK) (III-1128 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Landesverteidigungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 4. Juni 2024 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten David Stögmüller die Abgeordneten Irene Neumann-Hartberger, MMst. Mag. (FH) Maria Neumann, Rudolf Silvan, MMag. DDr. Hubert Fuchs und Dr. Stephanie Krisper sowie der Ausschussobmann Abgeordnete Ing. Mag. Volker Reifenberger.

 

Bei der Abstimmung wurde der Jahresbericht 2023 der Beschaffungs-Prüfkommission (BPK), vorgelegt von der Bundesministerin für Landesverteidigung (III-1128 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Landesverteidigungsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2024 06 04

                          Ing. Manfred Hofinger                                           Ing. Mag. Volker Reifenberger

                                    Schriftführung                                                                            Obmann