Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie

über den Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2023, vorgelegt vom Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft (III-1178 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft hat dem Nationalrat am 11. Juni 2024 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2023 (III-1178 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 26. Juni 2024 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Vor Eingang in die Debatte hat der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie einstimmig die Generaldirektorin für Wettbewerb Dr. Natalie Harsdorf-Borsch als Auskunftsperson gemäß § 40 Abs. 1 GOG-NR geladen.

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze die Abgeordneten Laurenz Pöttinger, Dr. Christoph Matznetter, Mag. Gerald Loacker, Maximilian Linder und MMMag. Dr. Axel Kassegger sowie der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher. Die Generaldirektorin für Wettbewerb Dr. Natalie Harsdorf-Borsch präsentierte den Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde und beantwortete die Fragen der Abgeordneten.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2023, vorgelegt vom Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft (III-1178 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie einstimmig beschlossen.

Wien, 2024 06 26

                           Mag. Gerald Loacker                                                            Peter Haubner

                                    Schriftführung                                                                            Obmann