Vorblatt
Ziel(e)
- Die Schaffung einer elektronischen Eltern-Kind-Pass Anwendung
Mit der Schaffung einer elektronischen Eltern-Kind-Pass Anwendung sollen folgende Ziele umgesetzt werden:
- Entwicklung einer barrierefreien, elektronischen Dokumentationsplattform für die Untersuchungen und Beratungen für Schwangere/Mutter und Kind, welche auch Auswertungen der Daten für gesundheitspolitische, ökonomische und soziale Fragestellungen erlaubt.
- Entwicklung einer Informationsplattform, auf der Informationen über Familienleistungen, psychische Gesundheit, Gesundheitsförderung und Prävention (z.B. Frühe Hilfen), Familienberatungsstellen oder Elternbildung dargestellt werden.
- Implementierung einer Erinnerungsfunktion für Untersuchungen und wichtige Fristen (bspw Mutterschutz, Meldung Karenz/Papamonat, Beantragung Kinderbetreuungsgeld/Familienzeitbonus, etc.).
- Vereinfachter Zugang zu den Untersuchungsergebnissen für beteiligte Gesundheitsdiensteanbieter (GDA) und die betroffenen Frauen (Schwangere und Stillende) bzw. junge Familien.
- Erhöhung der gesundheitlichen Chancen für Schwangere/Stillende und ihre Kinder, insbesondere von sozial benachteiligten Familien und der Kinder dieser Familien.
- Verbesserte Erreichbarkeit insb. auch von sozial benachteiligten und/oder bildungsfernen Familien und Frauen mit ev. ebenfalls eingeschränkter deutschen Sprachkenntnissen mit dem Eltern-Kind-Pass als zentrales Vorsorgeinstrument am Lebensbeginn.
- Befreiung der Eltern von der Erbringung des Nachweises der Eltern- Kind- Pass- Untersuchungen bzw. der Hebammenberatung für den Bezug des Kinderbetreuungsgeldes in voller Höhe .
Inhalt
Das Vorhaben umfasst hauptsächlich folgende Maßnahme(n):
- Planung, Entwicklung und Umsetzung der elektronischen Eltern-Kind-Pass Anwendung.
Die Planung, Entwicklung, und Umsetzung der elektronischen Eltern-Kind-Pass Anwendung wurde auf Basis des Untersuchungsprogramms des bestehenden Mutter-Kind-Passes und den bereits erarbeiteten Empfehlungen der FAG unter Einbeziehung der politischen Standesvertretungen der jeweiligen relevanten Fachbereiche sowie der medizinischen Fachgesellschaften, beteiligter GDA aus dem niedergelassenen und stationären Bereich und anderer Nutzer:innen wie beispielsweise Schwangeren und Eltern, durchgeführt.
Das eEKP Portal soll in zwei Varianten zugänglich sein, einerseits als App, die jederzeit mit dem Smartphone genutzt werden kann, und andererseits als Web-Anwendung. Die Identifizierung der Nutzer:innen mit Berechtigung und der beteiligten GDA soll dabei über einen geeigneten und gesicherten Zugang erfolgen.
Besondere Beachtung soll die Nutzer- und Trainingsfreundlichkeit für Menschen mit eingeschränkten digitalen Kompetenzen finden (z.B. Informationen in leichter Sprache, Übersetzungen in mindestens vier Sprachen, darunter Englisch und Französisch als Universalsprachen) um eine größtmögliche Niederschwelligkeit des eEKP erreichen zu können.
Für den Nachweis der durchgeführten Untersuchungen bzw, Beratungen für den Bezug des Kinderbetreuungsgeldes in voller Höhe wird eine elektronische Schnittstelle zwischen der eEKP Datenbank und der KBG.-Datenbank geschaffen, wodurch den Krankenversicherungsträgern die notwendigen Daten künftig vollautomatisch zur Verfügung stehen.
Wesentliche Auswirkungen
Im Rahmen des Österreichischen Aufbau- und Resilienzplans (RRF) werden dem BMSGPK 2022-2026 10 Mio. € für die Entwicklung einer elektronischen Mutter-Kind-Pass Plattform zu Verfügung gestellt. Die Kosten für Wartung und Betrieb der eEKP-Anwendung werden ab 2026 jährlich mit 1.850.000€ angesetzt.
Finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt und andere öffentliche Haushalte:
Die Darstellung der finanziellen Auswirkungen für die Anwendung des elektronischen Eltern-Kind-Passes gliedert sich einerseits in die technische Umsetzung der Anwendung, welche in den Jahren 2023-2025 erfolgen soll und andererseits in den laufenden Betrieb und die Wartung der Anwendung in den darauf folgenden Jahren. Ob diese Annahmen zutreffen, ist allerdings angesichts der aktuell bestehenden Rahmenbedingungen noch nicht gesichert und können frühestens auf der Grundlage von Erkenntnissen aus der Evaluierung seriös ermittelt werden. Die intendierten Nutzeneffekte für das öffentliche Gesundheitswesen sind auch dann quantitativ nicht abschließend darstellbar, weil eine Verbesserung systemischer Steuerungsmöglichkeiten oder Reputationszugewinne einer monetären Bewertung nicht zugänglich sind. Diese und weitere kaum bewertbare Nutzeneffekte sind jedoch evident und tragen zur weiteren Modernisierung des Gesundheitswesens bei.
Finanzielle Auswirkungen pro Maßnahme
|
Maßnahme (in Tsd. €) |
2023 |
2024 |
2025 |
2026 |
2027 |
|
Fachliche Spezifikation Übersetzung |
250 |
0 |
0 |
0 |
0 |
|
Erstellung Lastenheft |
500 |
0 |
0 |
0 |
0 |
|
Ausschreibung und Vergabe der IT-Umsetzung |
1.000 |
0 |
0 |
0 |
0 |
|
Beginn Aufbau technische Infrastruktur laut Lastenheft |
1.000 |
0 |
0 |
0 |
0 |
|
Schulung – Vorgabe und Umsetzung der Schulungsinhalte, Informationsplattform |
250 |
0 |
0 |
0 |
0 |
|
Weiterführung IT-Umsetzung |
0 |
2.000 |
0 |
0 |
0 |
|
Aufsetzen der Betriebsorganisation und-steuerung |
0 |
500 |
0 |
0 |
0 |
|
Integration, Abnahme und Inbetriebnahme |
0 |
500 |
0 |
0 |
0 |
|
Pilotbetrieb, Rollout und Support |
0 |
1.000 |
0 |
0 |
0 |
|
Weiterführung Rollout |
0 |
0 |
1.500 |
0 |
0 |
|
Wartung und Weiterentwicklung |
0 |
0 |
500 |
0 |
0 |
|
Finalisierung und Übergang in Routinebetrieb |
0 |
0 |
500 |
0 |
0 |
|
Betrieb und Wartung |
0 |
0 |
0 |
1.850 |
1.850 |
Auswirkungen auf Kinder und Jugend:
Der Eltern-Kind-Pass ermöglicht die Früherkennung von gesundheitlichen und psychosozialen Risikofaktoren der Schwangeren und des Kindes bzw. der Kinder. Durch den eEKP wird die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen beteiligten GDAs (z.B. elektronische Einsicht in Untersuchungsergebnisse) und die Zuweisung zu Unterstützungsangebote (z.B. Frühe Hilfen) erleichtert.
Früherkennung und Unterstützung wirken sich langfristig positiv auf das Kindeswohl aus.
In den weiteren Wirkungsdimensionen gemäß § 17 Abs. 1 BHG 2013 treten keine wesentlichen Auswirkungen auf.
In den weiteren Wirkungsdimensionen gemäß § 17 Abs. 1 BHG 2013 treten keine wesentlichen Auswirkungen auf.
Verhältnis zu den Rechtsvorschriften der Europäischen Union:
Das Vorhaben enthält die erforderlichen flankierenden Regelungen zu einer Verordnung der Europäischen Union.
Im Rahmen des Österreichischen Aufbau- und Resilienzplans (RRF) werden dem BMSGPK 2022-2026 10 Mio. € für die Entwicklung einer elektronischen Mutter-Kind-Pass Plattform zu Verfügung gestellt.
Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität
Besonderheiten des Normerzeugungsverfahrens:
Keine
Datenschutz-Folgenabschätzung gem. Art 35 EU-Datenschutz-Grundverordnung:
Es ist beabsichtigt zu einem späteren Zeitpunkt, jedenfalls aber vor Beschluss des Gesetzesvorhabens im Nationalrat, die Datenschutz-Folgenabschätzung gemäß Art. 35 Abs. 10 DSGVO vorwegzunehmen.
Wirkungsorientierte Folgenabschätzung
Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz, mit dem nähere Regelungen zu einem Elektronischen Eltern-Kind-Pass getroffen werden (eEltern-Kind-Pass-Gesetz – EKPG) erlassen und das Gesundheitstelematikgesetz 2012, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Kinderbetreuungsgeldgesetz sowie das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geändert werden (Eltern-Kind-Pass-Gesetz)
|
Einbringende Stelle: |
Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz |
|
|
Vorhabensart: |
Bundesgesetz |
|
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Laufendes Finanzjahr: |
2023 |
|
|
Inkrafttreten/ Wirksamwerden: |
2023 |
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Beitrag zu Wirkungsziel oder Maßnahme im Bundesvoranschlag
Das Vorhaben trägt dem Wirkungsziel "Sicherstellung der Förderung, Erhaltung und Wiederherstellung der Gesundheit der gesamten Bevölkerung unter besonderer Berücksichtigung von Infektionskrankheiten, chronischen und psychischen Erkrankungen sowie unter Bedachtnahme spezieller Zielgruppen (z. B. Kinder)." der Untergliederung 24 Gesundheit im Bundesvoranschlag des Jahres 2023 bei.
Problemanalyse
Problemdefinition
Der Mutter-Kind-Pass, zukünftig Eltern-Kind-Pass (EKP), ist ein erfolgreiches Screening-Programm zur Früherkennung von gesundheitlichen Risikofaktoren, Erkrankungen und Entwicklungsstörungen in der Schwangerschaft und bis zum 62. Lebensmonat des Kindes. Mit diesem Programm werden nahezu alle Schwangeren und Kinder in Österreich erreicht (Summe der Geburten N=86078 im Jahr 2021). In einem multisektoralen Prozess wurde zwischen 2014 und 2018 von einer multidisziplinären und multiprofessionell besetzten Facharbeitsgruppe zur Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes (FAG) die Evidenz der bestehenden Untersuchungen überprüft und bewertet. http://eprints.hta.lbg.ac.at/1163/1/HTA-Projektbericht_Nr.92.pdf . Die FAG erarbeitete in Folge Vorschläge zur Weiterentwicklung des ursprünglich vorrangig auf medizinische Vorsorge ausgerichteten, sehr erfolgreichen Vorsorgeinstruments. Klar wurde dabei, dass eine verstärkte Berücksichtigung von psychosozialen Risiken notwendig ist, damit der Eltern-Kind-Pass auch in Zukunft einen wichtigen Beitrag zur Gesundheit am Lebensanfang sowie auch zur Förderung von gesundheitlicher Chancengerechtigkeit leisten kann.
Nullszenario und allfällige Alternativen
Würden die Maßnahmen nicht gesetzt, käme es zu folgenden Auswirkungen:
- die bei den Untersuchungen erhobenen Daten stünden auch weiterhin nicht zur gesundheitspolitischen Planung zur Verfügung
- der EKP könnte weiterhin nur in deutscher Sprache angeboten werden
- ohne digitaler Informationsplattform kann das Potenzial des EKP zur Verbesserung der Gesundheitskompetenz weiterhin nicht genutzt werden
- ohne Digitalisierung kann kein Erinnerungssystem für anstehende Untersuchungen implementiert werden; die Inanspruchnahme der Untersuchungen nach Wegfall des Kinderbetreuungsgeldes kann weiterhin nicht gesteigert werden
- Die Eltern müssten die Nachweise der durchgeführten Untersuchungen bzw. Beratungen für den Bezug des Kinderbetreuungsgeldes in voller Höhe weiterhin eigenständig und selbstverantwortlich erbringen
Vorhandene Studien/Folgenabschätzungen
- LBI HTA-Berichte: Eltern-Kind Vorsorge neu
- Ergebnisbericht der GÖG, Erhebung und Konzeption Toolbox: Anreize zur Teilnahme an Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen, 2022
- Bericht des Rechnungshofs, Bund 2019/43, Diabetes-Prävention und -Versorgung (einheitliche und elektronische Erfassung der Daten)
- Bericht des Rechnungshofs, Bund 2014/14 und Follow-Up Überprüfung 2016/19, System der Gesundheitsvorsorge (Einzelleistungsabrechnung, Weiterentwicklung)
Interne Evaluierung
Zeitpunkt der internen Evaluierung: 2030
Evaluierungsunterlagen und -methode: Evaluierungsunterlagen und -methode: Evaluationsprozesse werden im Rahmen der Weiterentwicklung des Untersuchungsprogramms und der IT-Umsetzung des eEKP erarbeitet.
Ziele
Ziel 1: Die Schaffung einer elektronischen Eltern-Kind-Pass Anwendung
Beschreibung des Ziels:
-) "Abbildung" des aktuellen Mutter-Kind-Pass-Heftes bis 2026 in elektronischer Form unter Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen
-) Schaffung von Schnittstellen mit gängiger Software von Ärzt:innen, Spitälern und Hebammen
-) beteiligte GDAs, Schwangere/Frauen und junge Familien erhalten vereinfachten Zugang zu den Untersuchungsergebnissen
-) der elektronische EKP wird in mind. 4 Sprachen angeboten
-) Untersuchungsergebnisse sind für gesundheitspolitische Zwecke elektronisch auswertbar
-) Schnittstellen zum vereinfachten Nachweis der durchgeführten Untersuchungen zum Erhalt des Kinderbetreuungsgeldes in voller Höhe werden geschaffen
-) Ermöglichung des Abgleichs der in eEKP dokumentierten Untersuchungen mit den verrechneten Untersuchungen (z.B. für
Kostenkalkulation)
-) Eine niederschwellige Informationsplattform, ebenfalls in mind. 4 Sprachen wird für Schwangere/Familien angeboten
-) Schaffung einer Nahtstelle zu den Frühen Hilfen
Wie sieht Erfolg aus:
|
Ausgangszustand Zeitpunkt der WFA |
Zielzustand Evaluierungszeitpunkt |
|
Das bestehende "Papierheft", sowie das Dokumentations- und Abrechnungssystem erlauben weder die Nutzung/Auswertung der Untersuchungsergebnisse zur gesundheitspolitischen Steuerung, noch eine Möglichkeit des Abgleichs der Anzahl der tatsächlich durchgeführten Untersuchungen mit der Anzahl der verrechneten Untersuchungen (z.B. für Kostenkalkulation, Evaluation). |
Untersuchungsergebnisse werden elektronisch dokumentiert. Der eEKP erlaubt eine Auswertung der dokumentierten Untersuchungsergebnisse und die Nutzung für gesundheitspolitische Zwecke.
Durch die Schaffung von Schnittstellen mit gängiger Software von z.B. Ärzt:innen, Spitälern und Hebammen erhalten beteiligte GDAs vereinfachten Zugang zu den Untersuchungsergebnissen.
Die Anzahl der durchgeführten Untersuchungen können mit der Anzahl der verrechneten Untersuchungen verglichen und zur Evaluation genutzt werden. |
|
Der Mutter-Kind-Pass steht derzeit nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Menschen mit nicht deutscher Muttersprache haben oftmals Schwierigkeiten: 1. das Gesundheitssystem und die sich bietenden Möglichkeiten (Gesundheitsförderung, Prävention und unterstützende Angebote), im speziellen Fall für die Schwangere und das neugeborene Kind zu verstehen; 2. die Ergebnisse der Untersuchungen im Rahmen des EKP (in deutscher Sprache) zu verstehen, wodurch es schwerer fällt daraus Handlungen abzuleiten. |
Der elektronische EKP und eine niederschwellige Informationsplattform werden in mind. 4 Sprachen angeboten. Schwangere/Frauen und junge Familien erhalten dadurch vereinfachten Zugang zu den Untersuchungsergebnissen und weiteren Angeboten. |
|
Derzeit nimmt die Teilnahme am Untersuchungsprogramm, nach Wegfall des finanziellen Anreizes (Bezug des Kinderbetreuungsgeldes) stetig ab (85% Teilnahme bei der Untersuchung zum ersten Geburtstag des Kindes, Abnahme auf 55% Teilnahme bei der Untersuchung zum 5. Geburtstag des Kindes (Quelle: Ergebnisbericht der GÖG, Erhebung und Konzeption Toolbox: Anreize zur Teilnahme an Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen). |
Die Inanspruchnahme der Untersuchungen sowohl vor als auch nach Wegfall des Kinderbetreuungsgeldes wird u.a. durch ein Erinnerungssystem gesteigert. |
Maßnahmen
Maßnahme 1: Planung, Entwicklung und Umsetzung der elektronischen Eltern-Kind-Pass Anwendung.
Beschreibung der Maßnahme:
Basis: der bestehende Mutter-Kind-Pass und die bereits erarbeiteten Empfehlungen der Facharbeitsgruppe zur Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes (FAG).
Basis: der bestehende Mutter-Kind-Pass und die bereits erarbeiteten Empfehlungen der Facharbeitsgruppe zur Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes (FAG).
Planung, Entwicklung und Umsetzung der elektronischen Eltern-Kind-Pass Anwendung unter Einbeziehung der Empfehlungen der FAG, behandelnder Berufsgruppen und betroffener Frauen. Damit soll eine optimierte Nutzbarkeit für alle User gewährleistet werden.
Für die Entwicklung des eEKP wird u.a. auf Erfahrungen bei der Entwicklung von bestehenden Systemen (z.B. grüner Pass, eImpfpass) zurückgegriffen. Insbesondere bezüglich der Schnittstelle zur elektronischen Gesundheitsakte (ELGA).
Bei der Entwicklung der Anwendung wird eine Schnittstelle zur KBG Datenbank implementiert
Umsetzung von Ziel 1
Wie sieht Erfolg aus:
|
Ausgangszustand Zeitpunkt der WFA |
Zielzustand Evaluierungszeitpunkt |
|
Der Mutter-Kind-Pass besteht nur in Papierform und in deutscher Sprache. |
Der elektronische Eltern-Kind-Pass ist mehrsprachig verfügbar und national ausgerollt. |
|
Für den elektronischen Eltern-Kind-Pass fehlen die gesetzlichen Grundlagen. |
Die gesetzlichen Grundlagen für den elektronischen Eltern-Kind-Pass wurden geschaffen. |
|
Untersuchungsergebnisse stehen für gesundheitspolitische Zwecke nicht zur Verfügung. |
Untersuchungsergebnisse können für gesundheitspolitische Zwecke elektronisch ausgewertet werden. |
|
Weiterführende Informationen über Angebote für Schwangere, Neugeborene und junge Familien stehen nicht zentral zur Verfügung. |
Eine Informationsplattform, ebenfalls in 4 Sprachen wird für Schwangere/Mütter/Familien angeboten. |
Abschätzung der Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen für alle Gebietskörperschaften und Sozialversicherungsträger
Finanzielle Auswirkungen für den Bund
– Ergebnishaushalt
|
in Tsd. € |
2023 |
2024 |
2025 |
2026 |
2027 |
|
Erträge |
3.000 |
4.000 |
2.500 |
1.233 |
1.233 |
|
Werkleistungen |
3.000 |
4.000 |
2.500 |
1.233 |
1.233 |
|
Aufwendungen gesamt |
3.000 |
4.000 |
2.500 |
1.233 |
1.233 |
|
Nettoergebnis |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
Die in den Jahren 2023-2025 anfallenden Aufwendungen entstehen für die Umsetzung der eEKP-Anwendung während die jährlichen Kosten ab 2026 sich auf Betrieb und Wartung der eEKP-Anwendung beziehen.
Finanzielle Auswirkungen für die Sozialversicherungsträger
– Ergebnishaushalt
|
in Tsd. € |
2023 |
2024 |
2025 |
2026 |
2027 |
|
Erträge |
0 |
0 |
0 |
617 |
617 |
|
Werkleistungen |
0 |
0 |
0 |
617 |
617 |
|
Aufwendungen gesamt |
0 |
0 |
0 |
617 |
617 |
|
Nettoergebnis |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
Die Kosten für Betrieb und Wartung der des eEKP sind vom zu zwei Dritteln vom Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen und zu einem Drittel von den Trägern der gesetzlichen Krankenversicherung zu tragen.
Ab 2026: gesamt 1.850.000€
Aus dem Vorhaben ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen für Länder und Gemeinden.
Auswirkungen auf Kinder und Jugend
Auswirkungen auf die aktive Förderung der Gesundheit und Entwicklung von Kindern
Der Eltern-Kind-Pass ermöglicht die Früherkennung von gesundheitlichen und psychosozialen Risikofaktoren der Schwangeren und des Kindes bzw. der Kinder. Durch den eEKP wird die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen beteiligten GDAs (z.B. elektronische Einsicht in Untersuchungsergebnisse) und die Zuweisung zu Unterstützungsangeboten (z.B. Frühe Hilfen Netzwerke) erleichtert.
Früherkennung und Unterstützung wirken sich langfristig positiv auf das Kindeswohl aus.
86.078 Geburten im Jahr 2021 (Statistik Austria).
Quantitative Auswirkungen auf die Gefährdung und die Entwicklung / Gesundheit von Kindern
|
Betroffene Gruppe |
Anzahl der Betroffenen |
Quelle/Erläuterung |
|
Schwangere und ihre Neugeborenen (pro Jahr) |
86.000 |
Statistik Austria https://www.statistik.at/statistiken/bevoelkerung-und-soziales/bevoelkerung/geburten/demographische-merkmale-von-geborenen |
|
Kinder bis zum 6. Lebensjahr |
427.300 |
Statistik Austria |
Auswirkungen auf die Betreuung und Bildung von Kindern
Das Vorhaben hat keine wesentlichen Auswirkungen auf die Betreuung und Bildung von Kindern.
Anhang
Detaillierte Darstellung der finanziellen Auswirkungen
Bedeckung
|
in Tsd. € |
2023 |
2024 |
2025 |
2026 |
2027 |
|
Auszahlungen/ zu bedeckender Betrag |
3.000 |
4.000 |
2.500 |
1.233 |
1.233 |
|
in Tsd. € |
Betroffenes Detailbudget |
Aus Detailbudget |
2023 |
2024 |
2025 |
2026 |
2027 |
|
gem. BFRG/BFG |
24.01.01 e-health Gesundh.Ges |
|
3.000 |
4.000 |
2.500 |
0 |
0 |
|
gem. BFRG/BFG |
25.01.05 Sonstige Maßnahmen |
|
0 |
0 |
0 |
1.233 |
1.233 |
Erläuterung der Bedeckung
Bedeckung gem. Bundesfinanzrahmengesetz, aus den Mitteln der Aufbau- und Resilienzfazilität.
(Aus-)Zahlungsplan laut RRF:
2023: 3.000.000€
2024: 4.000.000€
2025: 2.500.000€
Die Kosten für Betrieb und Wartung der des eEKP sind vom zu zwei Dritteln vom Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen und zu einem Drittel von den Trägern der gesetzlichen Krankenversicherung zu tragen.
Ab 2026: gesamt 1.850.000€
Laufende Auswirkungen – Werkleistungen
|
Körperschaft (Angaben in €) |
2023 |
2024 |
2025 |
2026 |
2027 |
|
Bund |
|
|
|
1.233.333,00 |
1.233.333,00 |
|
Sozialversicherungsträger |
|
|
|
616.666,00 |
616.666,00 |
|
GESAMTSUMME |
|
|
|
1.849.999,00 |
1.849.999,00 |
|
|
|
2023 |
2024 |
2025 |
2026 |
2027 |
|||||
|
Bezeichnung |
Körpersch. |
Menge |
Aufw. (€) |
Menge |
Aufw. (€) |
Menge |
Aufw. (€) |
Menge |
Aufw. (€) |
Menge |
Aufw. (€) |
|
Betrieb und Wartung |
Bund |
|
|
|
|
|
|
1 |
1.233.333,00 |
1 |
1.233.333,00 |
|
|
SV |
|
|
|
|
|
|
1 |
616.666,00 |
1 |
616.666,00 |
Für Betrieb und Wartung der eEKP-Anwendung wird mit jährlich anfallenden Kosten von 1.850.000 € gerechnet.
Laufende Auswirkungen – Erträge aus der op. Verwaltungstätigkeit und Transfers
|
Körperschaft (Angaben in €) |
2023 |
2024 |
2025 |
2026 |
2027 |
|
Bund |
|
|
|
1.233.333,00 |
1.233.333,00 |
|
Sozialversicherungsträger |
|
|
|
616.666,00 |
616.666,00 |
|
GESAMTSUMME |
|
|
|
1.849.999,00 |
1.849.999,00 |
|
|
|
2023 |
2024 |
2025 |
2026 |
2027 |
|||||
|
Bezeichnung |
Körperschaft |
Menge |
Ertrag (€) |
Menge |
Ertrag (€) |
Menge |
Ertrag (€) |
Menge |
Ertrag (€) |
Menge |
Ertrag (€) |
|
FLAF |
Bund |
|
|
|
|
|
|
1 |
1.233.333,00 |
1 |
1.233.333,00 |
|
Mittel der SV |
SV |
|
|
|
|
|
|
1 |
616.666,00 |
1 |
616.666,00 |
Die Kosten für Betrieb und Wartung der des eEKP sind vom zu zwei Dritteln vom Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen und zu einem Drittel von den Trägern der gesetzlichen Krankenversicherung zu tragen.
Projekt – Werkleistungen
|
Körperschaft (Angaben in €) |
2023 |
2024 |
2025 |
2026 |
2027 |
|
Bund |
3.000.000,00 |
4.000.000,00 |
2.500.000,00 |
|
|
|
|
|
2023 |
2024 |
2025 |
2026 |
2027 |
|||||
|
Bezeichnung |
Körperschaft |
Menge |
Aufw. (€) |
Menge |
Aufw. (€) |
Menge |
Aufw. (€) |
Menge |
Aufw. (€) |
Menge |
Aufw. (€) |
|
Fachliche Spezifikationen und Vorgaben (fachliche Überarbeitung, partizipative Bedarfserhebung) |
Bund |
1 |
250.000,00 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Erstellung Lastenheft |
Bund |
1 |
500.000,00 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Ausschreibung und Vergabe IT-Umsetzung |
Bund |
1 |
1.000.000,00 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Beginn Aufbaue Technische Infrastruktur laut Lastenheft |
Bund |
1 |
1.000.000,00 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Schulung – Vorgabe und Umsetzung der Schulungsinhalte, Informationsplattform |
Bund |
1 |
250.000,00 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Weiterführung IT-Umsetzung |
Bund |
|
|
1 |
2.000.000,00 |
|
|
|
|
|
|
|
Aufsetzen der Betriebsorganisation und -steuerung |
Bund |
|
|
1 |
500.000,00 |
|
|
|
|
|
|
|
Integration, Abnahme und Inbetriebnahme |
Bund |
|
|
1 |
500.000,00 |
|
|
|
|
|
|
|
Pilotbetrieb, Rollout und Support |
Bund |
|
|
1 |
1.000.000,00 |
|
|
|
|
|
|
|
Weiterführung Rollout |
Bund |
|
|
|
|
1 |
1.500.000,00 |
|
|
|
|
|
Wartung und Weiterentwicklung |
Bund |
|
|
|
|
1 |
500.000,00 |
|
|
|
|
|
Finalisierung und Übergang in Routinebetrieb |
Bund |
|
|
|
|
1 |
500.000,00 |
|
|
|
|
Wenn nicht anders angegeben handelt es sich bei den genannten Beträgen um Schätzungen, die im Rahmen der RRF-Antragstellung angenommen wurden.
Projekt – Erträge aus der op. Verwaltungstätigkeit und Transfers
|
Körperschaft (Angaben in €) |
2023 |
2024 |
2025 |
2026 |
2027 |
|
Bund |
3.000.000,00 |
4.000.000,00 |
2.500.000,00 |
|
|
|
|
|
2023 |
2024 |
2025 |
2026 |
2027 |
|||||
|
Bezeichnung |
Körperschaft |
Menge |
Ertrag (€) |
Menge |
Ertrag (€) |
Menge |
Ertrag (€) |
Menge |
Ertrag (€) |
Menge |
Ertrag (€) |
|
RRF Mittel |
Bund |
1 |
3.000.000,00 |
1 |
4.000.000,00 |
1 |
2.500.000,00 |
|
|
|
|
Erträge im Rahmen der RRF Mittel.
Diese Folgenabschätzung wurde mit der Version 5.12 des WFA – Tools erstellt (Hash-ID: 62120616).