14.41

Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­ehrter Herr Bundesminister! Bei manchen Redebeiträgen habe ich leider den Eindruck, dass manche Leute gar nicht wissen, wovon sie sprechen. Das beste Beispiel war soeben Kollege Kucher. Wir haben mit dem Antrag nicht die Wissenschaft kritisiert, son­dern die Politik, die gemacht wird – das ist ein kleiner Unterschied (Zwischenruf des Abg. Kucher) –, und die wird man ja wohl kritisieren dürfen, das ist ja unsere Aufgabe.

Sie haben es offensichtlich nicht verstanden oder Sie sind ein beredtes Beispiel dafür, dass die Gleichschaltung auch schon bei der Opposition Platz greift, wenn man hier nur mehr Regierungssprech loswerden darf. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Kucher.)

Oder was halten Sie davon, wenn Experten und Wissenschaftler im Fernsehen auftreten und sagen, 3G bedeutet geimpft, genesen oder gestorben? Ist das ein wissen­schaft­licher Ansatz, Herr Bundesminister? Es wird in unserem Land doch noch möglich sein, solche Experten und Wissenschaftler zu kritisieren.

Dass die Politik bei der Bewältigung der Pandemie grundsätzlich Schiffbruch erlitten hat, ist ja mittlerweile fast schon außer Streit. Und wer gestaltet denn die Politik in Öster­reich? – Natürlich vornehmlich die Regierungsparteien und nicht die Opposition, die da und dort die Maßnahmen der Regierung kritisiert. Hoffentlich dürfen wir das auch in Zukunft noch, dafür werden wir uns jedenfalls einsetzen.

Nein, dieser Antrag, der gestellt worden ist, ist ein zeitloser Antrag, Herr Bundesminister. Es ist Ihre vornehmlichste Aufgabe als Wissenschaftsminister, wann immer es möglich ist, Präsenzlehre zu ermöglichen und, selbst wenn die Apparate versagen, im Rahmen Ihrer Rechtsaufsicht und dergleichen entsprechend einzugreifen, um das auch sicherzu­stellen. Das ist dieses wertvolle Prinzip, um das es geht.

Eines ist ganz, ganz wichtig: Kollegin Blimlinger betont ja stets, wir Freiheitliche spielen an Hochschulen keine Rolle, weder im lehrenden Bereich noch bei den Studierenden gibt es irgendjemanden, der den Freiheitlichen nahesteht oder anhängt, und wenn, dann nur ganz verschwindend kleine Teile. Trotzdem setzen wir uns für diese Studierenden und für die Lehrenden ein und müssen sie, weil es sonst niemand mehr macht in diesem Land, vor geistigen KZ-Wächtern oft schützen. (Beifall bei der FPÖ.)