16.04

Abgeordneter Alois Schroll (SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Herr Finanzminister! Hohes Haus! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Kollege Shetty, Sie fordern in Ihrem Antrag 2923/A(E) zur Privatisierung der Bundessporteinrichtungsgesellschaft eine Evaluierung der Strukturen. Dem haben wir generell überhaupt nichts Negatives entgegenzuhalten, denn Verbesserungen, neue Ideen, Evaluierungen, Nachbesserungen gewisser Abläufe sollen immer gewährt werden und sollen natürlich auch in den täglichen Arbeitsprozess mit eingebunden sein.

Förderungen im Bereich Sport sind gegenwärtig natürlich immer notwendig und aus unserer Sicht auch gut. Ich glaube, das braucht man hier im Hohen Haus nicht extra zu erwähnen. Leider hat aber nicht jede Sportart ihren Mäzen oder ihre große finanzielle Unterstützerin oder ihren Unterstützer. Was Sie im Antrag richtig erwähnen, Kollege Shetty, ist, dass während der Corona­zeit vergebene Förderungen auch im Zusammenhang mit den Praktiken bei der Cofag ganz genau untersucht und angeschaut werden müssen. Der Herr Vizekanzler hat auch schon im Ausschuss gesagt, dass das mittlerweile geschieht.

Von Pauschalverurteilungen halten wir persönlich aber gar nichts. Viele Unternehmen im Bereich Hotels, Gaststätten, Gastronomien haben zu Recht Förderungen in dieser sehr, sehr herausfordernden Zeit erhalten. (Beifall des Abg. Ottenschläger.) Umso wichtiger ist aber ein genauer Blick hinter die Kulis­sen dahin gehend, wer wann was und wie viel erhalten hat, und dagegen hat na­türlich niemand irgendeinen Einwand.

Wenn Sie jetzt hier einen Generalverdacht anstellen, dann ist das weder zielführend noch verständlich (Abg. Hörl – in Richtung SPÖ weisend –: Krainer!) – weder in Bezug auf die Bundessporteinrichtungs-GmbH noch in Bezug auf die vergebenen Fördermittel. Wir sind es aber gerade von den NEOS ge­wohnt, dass sofort das Thema Privatisierung in den Raum gestellt wird. Liebe Kolleginnen und Kollegen, aber auch das ist bei Weitem kein Patentrezept. Das haben wir hier im Hohen Haus bereits bei vielen Privatisierungspro­jekten miterlebt – ich darf zum Beispiel nur an die Austria Tabak und die Buwog erinnern. (Zwischenruf des Abg. Scherak.)

Einen Punkt möchte ich schon noch anführen: Sie selber sprechen in Ihrem An­trag davon, dass etwa Spitzensportler:innen im Training von der Bundes­sporteinrichtungsgesellschaft profitieren. Ich stelle hier nur die Frage in den Raum und auch an die Fraktion der NEOS: Was passiert, wenn all diese Einrichtungen künftig in privater Hand wären und streng nach dem Gewinnmaxi­mierungsprinzip geführt werden müssten? (Abg. Loacker: ..., das ist ja der Punkt!) – Es könnten nur die Sportlerin, der Sportler, der Sport im Ganzen und auch unser Tourismusland Österreich darunter leiden. Daher gibt es für uns nur eine Antwort auf euren Antrag zur Privatisierung, und die ist wenig überraschend eine Ablehnung. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)

16.07