21.16

Abgeordnete Mag. Corinna Scharzenberger (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Das Bedürfnis nach Sicherheit ist so alt wie die Geschichte der Menschheit selbst und ist grundlegend für das Überleben von uns Menschen.

Sicherheit spielt aber eine noch bedeutendere Rolle, wenn wir uns in einer Katastrophensituation befinden. Blicken wir auf die vergangenen Jahre zurück, so haben Naturkatastrophen, Unfälle oder Anschläge unsere Jahresrückblicke bedeutend geprägt. Als Politik ist es ganz klar unsere Aufgabe, schnelle und zuverlässige Informationsquellen und effiziente Kommunikationskanäle in Krisensituationen sicherzustellen.

Ein öffentliches Katastrophenwarnsystem ist daher absolut notwendig. Deshalb freut es mich, dass wir heute mit dem vorliegenden Abänderungsantrag die Finanzierung der erforderlichen Investitionskosten für die Umsetzung eines Public Warning Systems beschließen. Damit wollen wir künftig ein noch effizienteres Warnsystem in Österreich etablieren. Neben den Sirenensignalen steht dann den Landeswarnzentralen in Katastrophensituationen ein weiteres Kommunikationsmittel zur Verfügung.

Künftig sollen also alle Menschen, die sich in der Nähe einer aufkommenden Katastrophe befinden, eine Mitteilung in Form einer Pushnachricht auf ihr Handy bekommen. Bei der Zustellung dieser Nachricht entstehen für den Endnutzer keine Kosten.

Es werden dann alle Personen informiert, die zu einem bestimmten Zeitpunkt örtlich begrenzt im Netz eingeloggt sind – und damit eben nicht nur Österreicherinnen und Österreicher, sondern zum Beispiel auch Touristen, die sich gerade in diesem Gebiet befinden.

Ziel ist es, dass wir mit diesem Katastrophenwarnsystem tragische Unglücksfälle verhindern können. Ich denke da ganz besonders an den vergangenen Sommer, als in Kärnten zwei Kinder verstorben sind, weil binnen weniger Minuten ein heftiges Gewitter mit Orkanböen aufgezogen ist. Dieser Unglücksfall hat einmal mehr aufgezeigt, wie wichtig es jetzt ist, da dringend unsere Warnstrategien weiterzuentwickeln.

Abschließend möchte ich noch die Gelegenheit nutzen, um die großartige Arbeit und das hervorragende Zusammenspiel zwischen unseren Behörden und den Einsatzkräften im Katastrophenfall hervorzuheben. Gerade bei mir im Bezirk Liezen funktioniert dieses Zusammenspiel zwischen unserem Bezirkshauptmann und den Einsatzkräften vorbildhaft.

Danke auch allen ehrenamtlichen Einsatzorganisationen, die im Ernstfall alles liegen und stehen lassen und sofort kommen, obwohl sie nicht einmal dafür bezahlt bekommen. Ich möchte von Herzen den ehrenamtlich Tätigen Danke für ihren Einsatz sagen. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

21.18