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Abgeordneter Alexander Melchior (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher! Sehr geehrte Damen und Herren vor den Bildschirmen! Ich bin der letzte Redner des heutigen Tages und quasi auch der letzte Redner vor der „Zeit im Bild“. Ich bin eh nicht dafür bekannt, möglichst lang zu reden, aber ich möchte zu einem sehr, sehr wichtigen Thema sprechen.

Wir haben heute hier zwei Entschließungsanträge – einerseits zum Sudan, andererseits zu Tunesien –, und ich verspreche, nicht lange zu reden, habe aber gleichzeitig eine Bitte: Es hat gestern am Abend eine interessante Reportage auf Arte zum Thema Sudan gegeben, und wenn man sich diese Reportage angesehen hat, dann hat man ganz deutlich gesehen, von welcher Situation man hier ausgeht.

Mittlerweile hat der Konflikt dieser zwei Parteien wirklich massive Opfer gefordert und hat vor allem auch dafür gesorgt, dass die Versorgung in dieser Region komplett darniederliegt. Es gibt rund um die Hauptstadt nur mehr ein Krankenhaus, das die Menschen versorgen kann, und die Situation dort vor Ort ist unglaublich. Man sieht in dieser Dokumentation auch, wie Menschen mit Schussverletzungen, Granatsplittern und so weiter dort behandelt werden: ohne Narkose, ohne Schmerzmittel, ohne Desinfektionsmittel. Das ist wirklich unglaublich, und deswegen ist es aus meiner Sicht extrem wichtig, dass wir auf solche Themen immer wieder den Fokus legen.

Kollege Graf, ich gebe dir recht: Man wird mit diesem Entschließungsantrag die Situation vor Ort nicht lösen können. Es wird auch Außenminister Schallenberg, wie er es sonst auch immer tut, Themen, die wichtig sind, die ihm wichtig sind, in den Fokus rücken. Ich bin aber felsenfest der Meinung, dass es auch unserem Parlament guttut, sich mit solchen Themen zu beschäftigen, sich mit solchen Themen auseinanderzusetzen und sich dafür einzusetzen, dass die Situation im Sudan und in anderen Regionen verbessert wird. (Abg. Martin Graf: Es geht um konkrete Dinge!) – Die konkreten Dinge, die du ansprichst, sind einerseits in dem Antrag enthalten – ich bin davon überzeugt, dass du ihn gelesen hast, dass du ihn auch unterstützen könntest –, andererseits möchte ich noch auf weitere konkrete Dinge zu sprechen kommen.

Es ist in dieser Region sehr schwierig für Hilfsorganisationen, weiter tätig zu sein. Es war auch schwierig für die Österreicherinnen und Österreicher, dabei zu sein und dort zu bleiben. An dieser Stelle: Vielen Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Außenamts! – Ich weiß, einige von Ihnen schauen bei diesen Punkten immer auch zu, also: einen herzlichen Gruß an dieser Stelle, vielen Dank für die Arbeit und vielen Dank, dass auch in dieser Situation wieder die Menschen aus dieser Krisenregion hinausbegleitet wurden, auch mithilfe von Deutschland, den Niederlanden und anderen Partnern. (Beifall bei der ÖVP.)

Der zweite Entschließungsantrag betrifft Tunesien. Auch dort herrscht eine ganz schlimme Situation. Tunesien – Sie wissen das alle – ist sehr gebeutelt von der Covid-Pandemie, aber auch was den Russland-Ukraine-Krieg angeht, ist es schwer gebeutelt. 70 Prozent der Lebensmittel in Tunesien werden importiert, und hier kommt es zu einem extremen Versorgungsmangel und zu Unsicherheit. Auch diese Region braucht unseren Fokus. Auch diese Region ist für uns als Partner wichtig. Mein Kollege Nico Marchetti hat es vorhin schon angesprochen: Die Migrationsströme, die aus Tunesien kommen, sind für uns in Europa eine große Herausforderung und wir müssen schauen, dass wir mit den Partnern vor Ort Lösungen finden, damit diese Situation eingedämmt wird.

Als Schlusssatz möchte ich noch sagen: Ich teile die Einschätzung der Kollegin Brandstötter: Wir brauchen mit der Region eine wirkliche Partnerschaft und keine Patenschaft. In diesem Sinne bin ich sehr dankbar, wenn Sie im Außenministerium, aber auch du als Außenminister dich für diese Region starkmachst. Vielen Dank! Schönen Abend! Gute Heimreise, und bitte schauen Sie die Dokumentation an. – Danke vielmals. (Beifall bei der ÖVP.)

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