13.58

Abgeordneter Maximilian Köllner, MA (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundes­minis­terin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ganz kurz zur FPÖ: Ich meine, Sie kritisieren zwar zu Recht einige Punkte, die beim ORF in Zukunft besser laufen müssten. Es ist aber schon ein Kunststück, drei Rednerinnen und Redner herauszuschicken, wobei keiner einen einzigen Ansatz, wie man den ORF refor­mieren könnte, hat. (Beifall bei der SPÖ. – Heiterkeit des Abg. Kickl.)

Klubobmann Kickl, genau Sie haben über 10 Minuten gesprochen und haben keinen einzigen Reformvorschlag gebracht. (Abg. Kickl: Wissen Sie was? Sie denken ungern zurück an ein recht gutes Regierungsprogramm, wo Sie auch in der Opposition waren! – Abg. Leichtfried: Das war eine schlechte Rede, Herr Kickl, es hilft nichts!) Kollegin Steger redet minutenlang über den Erhalt von ORF Sport plus. Ja, aber wie wollen Sie ORF Sport plus denn finanzieren? Wie wollen Sie ihn erhalten? Mit russischen Oligarchenmillionen? (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kickl: Finanzieren Sie es einfach aus dem Budget! Ganz einfach!)

Bitte halten Sie die Leute nicht zum Narren! Hören Sie auf mit diesem schein­heiligen Theater und kehren Sie wieder mit ein bisschen mehr Ernst­haftigkeit hierher ans Rednerpult zurück! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kickl: Oh, „Ernsthaftigkeit“, aus Ihrem Mund! – Zwischenruf des Abg. Hafenecker.)

Ich muss dazusagen, die konkrete Ausgestaltung der türkis-grünen Haushalts­abgabe lehnen auch wir ab. (Abg. Kickl: Sie müssen ja für jeden Tagesord­nung­spunkt ... einen Redner schicken!) Zum einen muss jeder Haushalt den Haushalts­beitrag leisten – egal ob Alleinerzieherin mit wenig Einkommen oder Spitzenverdiener in einer Villa, jede und jeder zahlt den gleichen Beitrag, egal was er oder sie verdient (Zwischenruf der Abg. Kirchbaumer – Abg. Disoski: Das war vorher auch schon so!), die ORF-Reform ist also sozial unausge­glichen –, zum anderen gibt es gegenüber der bisherigen GIS-Befreiung eine Verschlechterung bei den Regeln zur Befreiung von der Haushaltsabgabe, wodurch auch viele aus dem Kreis der Befreiten hinausfallen. Sie haben damit also auch die Chance vertan, mit einer sozial gestaffelten Haushaltsabgabe für mehr soziale Gerechtigkeit zu sorgen – und das in Zeiten der größten Teuerungswelle in Österreich seit Jahrzehnten.

Ich möchte aber auch kurz auf den Sport eingehen – ich habe auch einen Antrag dazu eingebracht. Wobei nicht nur mir als Sportsprecher, sondern vor allem Tausenden Sportlerinnen und Sportlern das Herz geblutet hat, waren die Pläne, den Spartensender ORF Sport plus nachhaltig abzudrehen. Der Aufschrei war deswegen so groß, weil eine Einstellung des Sportsenders einen Kahlschlag für die Vielfalt unserer Sportkultur (Abg. Blimlinger: Das stimmt doch nicht!) und einen Verlust von rund 80 Millionen Euro an Medienwert bedeutet hätte. – Frau Kollegin Blimlinger, das sind die Fakten. (Beifall bei der SPÖ.)

Randsportarten oder der Behindertensport, sie alle hätten keine mediale Bühne mehr, sich und ihre Sponsoren in Szene zu setzen, und daher bin ich froh, dass wir uns gemeinsam an der Seite der Sportlerinnen und Sportler dafür starkgemacht haben und der Sender ORF Sport plus zumindest bis zum Jahr 2026 als linearer Fernsehkanal weiterhin bestehen bleibt.

Für mich stellt sich aber die Frage: Was ist mit der Zeit danach? Werden etwa die kleinen Vereine, die Randsportler, noch im selben Ausmaß wahrgenommen werden, wenn nach 2026 auf reine Streamingplattformen umgestellt wird? Wie kann das gewährleistet werden? Sport ist auch für alle Altersgruppen gleichermaßen da, werden aber auch ältere Personen online genauso viel Sport mitverfolgen wie im TV? – Das alles sind Fragen, die die Sportwelt bewegen.

Für uns ist auf jeden Fall klar: Der österreichische Sport hat einen unverzicht­ba­ren Wert für sämtliche Bereiche unserer Gesellschaft. (Abg. Kickl: Sehen das jetzt alle ...?) Solange es also kein besseres Alternativkonzept gibt, haben Sie dafür Sorge zu tragen, dass ORF Sport plus in seinem jetzigen Umfang bestehen bleibt, und zwar auch über 2026 hinaus. (Beifall bei der SPÖ.)

14.02