22.59

Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident, Sie wissen noch gar nicht, was ich sagen möchte, aber belehren mich bereits, und das zeigt, dass Sie auf einem hohen Ross zu sitzen glauben.

Herr Präsident, ich möchte an dieser Stelle das, was Sie von diesem Sessel, den Sie innehaben, gesagt haben, diese Ungeheuerlichkeit, nicht unwidersprochen lassen.

Sie haben allen Ernstes hier als Präsident zum Besten gegeben, dass es hier im Parlament Rechts- und Linksextremisten gibt (Abg. Schmuckenschlager: Nicht im Parlament! – weitere Zwischenrufe bei der ÖVP und Zwischenrufe bei der FPÖ) und dass das hier legitime Ansichten sind.

Ich widerspreche dem vehement. Herr Präsident, Sie wissen, dass sich Extremismus dadurch definiert, dass man bereit ist, entweder durch Gewalt oder durch Androhung von Gewalt seine politischen Ziele durchzusetzen.

Ich persönlich kenne nur Demokraten, die hier sitzen. Wenn Sie Extremisten kennen, die hier im Parlament sitzen (Ruf bei den Grünen: ... in den Spiegel!), dann nennen Sie sie beim Namen und sagen Sie uns das (Ruf bei den Grünen: Schlagende Burschenschafter!), anstatt dass Sie das hinter Ihren Geschäftsordnungsergüssen (Ruf: Das ist unsere Geschäftsordnung!) auch noch verbrämen und verstecken. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Hafenecker: Antrag! Antrag! – Der Redner setzt seine Ausführungen bei abgeschaltetem Mikrofon fort.)

23.01