18.47
Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP): Im Jahr 2023 haben 22 Frauen ihr Leben überraschend verloren und Kinder, Eltern, Freunde fassungslos zurückgelassen. Jeder dieser Morde ist einer zu viel.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in Österreich ein breites Netz an Opferschutz- und Gewaltschutzeinrichtungen. Ich darf nur ein paar aufzählen: zum Beispiel die Frauenhelpline – meine Kollegin hat es schon erwähnt – unter 0800 222 555, einen 24-Stunden Frauennotruf, den 24-Stunden-Notruf der Wiener Frauenhäuser. Es gibt Rat auf Draht, Gewaltschutzzentren in Österreich, Frauenhäuser und mittlerweile auch mehr Übergangswohnungen.
Trotz allem haben wir die Situation, dass sich Frauen nicht zur Polizei zu gehen trauen, weil sie nicht wissen, was dieser Schritt bedeutet: Welche Rechtsfolgen können daraus entstehen? Sie sind unsicher. Wir haben heute auch schon davon gehört, dass auch Scham ein Thema ist, obwohl Beamtinnen und Beamte mittlerweile gut geschult und sensibel sind, Frauen in dieser Situation zu beraten.
Trotzdem oder gerade deshalb ist es wichtig, zusätzlich zu der Exekutive Stellen zu haben, bei denen man sich schon im Vorfeld beraten lassen kann, wenn man nur das Gefühl hat, man wird bedroht, wenn es noch nicht so greifbar ist, einfach dorthin gehen zu können und zu hören: Welche Möglichkeiten gibt es denn? Man wird auch ermutigt, wenn es eng wird, rechtzeitig zur Polizei zu gehen. Das stärkt auch die Frauen.
Auf der Website hilfsangebote-bei-gewalt-gegen-frauen.at findet man (ein Schriftstück in die Höhe haltend) 68 Stellen nach Zuständigkeitsbereich, nach Art der Spezialisierung, nach Art der Gewalt, nach Wirkungsbereichen – in welchen Bundesländern oder österreichweit – aufgelistet. Da gibt es ein großes Angebot, und dieses Angebot muss bekannt gemacht werden.
Je früher sich Frauen damit auseinandersetzen können, je früher Frauen davon wissen und je mehr wir auch davon reden, dass es nicht mit Scham behaftet sein muss, dass sie nicht selbst schuld daran sind, umso eher wird der Schritt gewagt, diese Beratungsstellen in Anspruch zu nehmen. Deswegen ist es so wichtig, eine Informationskampagne zu starten oder wieder ins Leben zu rufen, all diese Stellen zu bewerben, aber natürlich auch, den Frauen Mut zu machen, diese Beratungen auch in Anspruch zu nehmen. Am besten ist es, wir können Gewalt überhaupt verhindern und bereits bei Gewaltandrohung die richtigen Maßnahmen und Schritte setzen und die Frauen auch da sozusagen ermutigen.
Unter diesem Tagesordnungspunkt wird auch der Antrag der NEOS mitverhandelt, in dem es darum geht, eine Auflistung von Gewaltschutzeinrichtungen, Aufgabenbereichen und Finanzierungen zu erstellen. Zum einen möchte ich vielleicht noch sagen – die Frau Bundesministerin hat es auch erwähnt –: Gott sei Dank haben wir in Österreich ein breites Einverständnis dahin gehend, dass Gewaltschutz ministeriell übergreifend ist. Es ist auch keine Selbstverständlichkeit, dass sich viele einzelne Ministerien dieses Themas annehmen und in verschiedensten Bereichen auch Mittel zur Verfügung stellen.
Ich glaube aber, dass es keinen Sinn macht und vor allem, dass es keiner einzigen Frau hilft, wenn wir einen Bericht erstellen, wenn wir wissen, wo wer wie was finanziert. Viel wichtiger ist, dass die Frauen die Telefonnummer wissen, viel wichtiger ist, dass die Frauen die Stellen kennen. Wir können alle gemeinsam mitmachen, ich hoffe, Sie haben 122, 133, 144 und die Frauenhelpline 0800 222 555 eingespeichert. Vielleicht werden Sie einmal nach dieser Nummer gefragt, ich wüsste sie vielleicht in einer Notsituation auch nicht auswendig. (Auf ihr Smartphone zeigend:) Ich habe sie hier drinnen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
18.52