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Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek: Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Hohes Haus! Ja, es ist bereits mehrfach angesprochen worden, und ich möchte es noch einmal unterstreichen: Kinderbildung und Kinderbetreuung sind für unsere Gesellschaft von großer Bedeutung. Das, worum es hier geht, ist, dass es uns wirklich auch ein Anliegen ist, da etwas zu bewegen. Auch wenn es kleingeredet wird: 4,5 Milliarden Euro hat der Herr Kanzler nicht nur angekündigt, sondern dieses Geld wird wirklich einen Meilenstein in der Kinderbetreuung bedeuten. Ich darf Ihnen versichern, dass dieses Geld sehr wohl dort ankommen wird, wo es gebraucht wird. (Beifall bei der ÖVP.)

Was wir dafür brauchen, ist gut ausgebildetes Personal. Meine Bestrebungen liegen darin, genau dieses Personal den elementarpädagogischen Einrichtungen zur Verfügung zu stellen. Weil wir auch gesehen haben, dass die bisherigen Ausbildungswege nicht reichen, dass die individuellen Zugänge der Menschen, der individuelle Bedarf verschieden ist, haben wir entsprechend reagiert und nun eine Vielzahl an neuen Ausbildungsmöglichkeiten geschaffen, um noch mehr Menschen für diesen wunderbaren Beruf zu gewinnen. Deshalb brauchen wir die gesetzliche Anpassung, weil wir eben entsprechend reagiert haben, weil wir nun neue Ausbildungsmöglichkeiten ins Leben gerufen haben, über die sich bislang noch niemand Gedanken gemacht hat und mit denen wir alles daransetzen werden, mehr Menschen in diesen Berufsbereich zu bringen.

Dazu gehört, dass wir neue Wege etwa auch durch Lehrgänge schaffen, dass wir mehr Kollegplätze anbieten. Wir werden bis 2030 alleine an den Kollegs rund 6 300 Studierende ausbilden. Wir haben mehr Qualifizierungen durch Weiterqualifizierungen und so weiter und so weiter. Wir wollen auch über entsprechende Informationsmöglichkeiten den Menschen noch mehr zeigen, welche beruflichen Chancen sie dadurch haben.

Was die Arbeitsbedingungen und das Gehalt angeht, so darf ich es noch einmal wiederholen: Das ist nicht Kompetenz des Bundes, sondern das ist Kompetenz der Länder. Vonseiten des Bundes sind wir sehr, sehr bemüht, uns gemeinsam mit den Ländern, den Städten und Gemeinden, aber auch mit den Sozialpartnern und den Trägerorganisationen auszutauschen. Wir arbeiten im Beirat für Elementarpädagogik eng zusammen. Wir haben ein eigenes Projekt, das von der Europäischen Kommission unterstützt wird, in dem wir uns gemeinsam bemühen, hier etwas voranzubringen.

Ich bin davon überzeugt, dass es uns gemeinsam gelingen wird, die beste Bildung und Betreuung für unsere Kleinsten zu gewährleisten. Deshalb danke ich sehr für die Zustimmung zu dieser Novelle. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

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