10.20

Abgeordnete MMMag. Gertraud Salzmann (ÖVP): Herzlichen Dank, Herr Präsident, für die Worterteilung! Geschätzte Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Saal, aber auch liebe Zuseher auf der Galerie und daheim vor den Bildschirmen! Der Rechnungshof, meine Damen und Herren, stellt dem Nationalpark Hohe Tauern ein sehr, sehr gutes Zeugnis aus. Der Nationalpark Hohe Tauern liegt in drei Bundesländern: Tirol, Kärnten und im schönen Salzburg. Er umfasst 1 800 Quadratkilometer Grundfläche und ist im Jahr 1981 als erster Nationalpark Österreichs errichtet worden.

Im Nationalpark haben wir einerseits eine geschützte Kernzone, wir haben eine Außenzone, wir haben aber auch sensible Sonderschutzgebiete. Der Rechnungshof – sehr geehrte Frau Präsidentin, Sie haben es schon ausgeführt – hat für den Nationalpark den Zeitraum von 2017 bis 2021 überprüft. Die Überprüfung fand im Jahr 2022 statt.

Der Großteil des Nationalparks – und das ist durchaus eine Eigenheit beim Nationalpark Hohe Tauern – liegt eigentlich in der Hand von Privateigentümern, mit denen Verträge über neun bis zehn Jahre geschlossen worden sind, um die Nutzung hintanzustellen, damit wirklich auch das Ziel erreicht wird, dass 75 Prozent der Kernzone frei von wirtschaftlicher Nutzung sind.

Verwaltet wird der Nationalpark durch die Nationalparkkuratorien, in denen einerseits der Bund, andererseits die Länder vertreten sind, aber auch die Stakeholder, das heißt die vielen Grundeigentümer, die auch ein Mitspracherecht haben. Die Finanzierung – Sie haben es ausgeführt, Frau Präsidentin – geht einerseits über die Fördermittel des Bundes und über die Fördermittel der Länder, andererseits aber auch über die privaten Einnahmen, die zum Beispiel die Nationalparkzentren erzielen.

Ich möchte hier hervorheben, dass in diesen Nationalparkzentren wirklich hervorragende, vor allem auch pädagogische Arbeit geleistet wird, was mich als Pädagogin auch sehr freut, weil viele Schulklassen den Nationalpark besuchen.

Ich möchte jetzt aber in zwei Bereichen auf den Prüfbericht eingehen und Folgendes herausgreifen: Einerseits steht im Rechnungshofbericht die Empfehlung, dass eine einheitlichere Bund-Länder-Struktur in der Organisation empfehlenswert wäre. Ich kann versichern, dass sich die Länder diesen Bericht sehr, sehr gut angeschaut haben, dass aber alle drei Länder ihre Stärken in einer dezentralen Struktur für die Verwaltung sehen, in der die Grundeigentümer auch stärker eingebunden sind. Es gibt dazu auch einen Entschließungsantrag des Salzburger Landtages.

Einen zweiten Punkt möchte ich herausgreifen, der mir als Pinzgauerin natürlich ein besonderes Anliegen ist, meine Damen und Herren – die Rechnungshofpräsidentin hat es angesprochen –: Eine der zentralsten Herausforderungen wird sein, wie man der Klimakrise begegnet. Warum? – Das Gelände wird immer instabiler, die abschmelzenden Gletscher und auch die auftauenden Permafröste verursachen extreme Situationen, was die Geologie anlangt. Dazu tragen auch die Extremwetterereignisse noch zusätzlich bei.

Viele von Ihnen haben vielleicht noch die Bilder aus dem Jahr 2021 im Kopf, als heftige Überschwemmungen den Oberpinzgau quasi unter Wasser gesetzt haben, die Lokalbahn auf vielen Kilometern unterspült haben, sodass sie bis jetzt noch nicht zur Gänze wieder instandgesetzt werden konnte. Das sind viele, viele Millionen, die da hineingeflossen sind.

Meine Damen und Herren! Für uns ist ganz klar, es braucht einen ausreichend starken Hochwasserschutz (Beifall des Abg. Hörl), damit die 45 000 Bewohner im Oberpinzgau geschützt sind. Wir werden alles daransetzen und werden Alternativen prüfen, so wie das der Rechnungshofbericht auch vorsieht, aber es ist für uns klar, wir brauchen unter Umständen auch diese geplanten Retentionsbecken, um die Sicherheit der Bewohner und auch für ihr Hab und Gut zu gewährleisten. Das ist für uns ganz klar, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP.)

Der Schutz des Menschen und der Schutz der Natur müssen Hand in Hand gehen. Dafür werden wir sorgen, das werden wir sehr genau prüfen, aber es braucht auch ganz klar den Hochwasserschutz im Oberpinzgau. – Herzlichen Dank für den ausführlichen Prüfbericht und für die Arbeit des Rechnungshofes. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Voglauer. – Abg. Haubner: Bravo, Oberpinzgau!)

10.24