12.10
Abgeordneter Dr. Christian Stocker (ÖVP): Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen hier im Haus! Frau Präsidentin! Verehrte Zuseherinnen und Zuseher, die diese Sitzung hier verfolgen! Also Herr Klubobmann Kickl, so wortreich muss man nicht zugeben, dass man ein schlechtes Gewissen und eigentlich unrecht hat. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Dass Sie Ihre Partei nicht im Griff haben, ist nicht mein Problem. Sie können versichert sein (Abg. Kickl: Meine Güte! Der schwarze Flohzirkus!), uns geht es nicht darum, dass Sie sich durchsetzen. Da geht es nicht um Durchsetzung bei Ihnen, sondern es geht um Absetzung. Nur damit wir uns richtig verstehen: Das will die Volkspartei! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Wenn wir aber jetzt hören, dass die FPÖ für eine Nulllohnrunde ist, dann sage ich: Welche Partei ist das denn? – Es ist die Partei, die das Bargeld im Kofferraum spazieren führt oder den Goldschatz in der Alpenhütte versteckt. Ja, vielleicht haben Sie es nicht notwendig (Abg. Amesbauer: Was habt ihr für ein gestörtes Verhältnis zum ...?), ein paar Prozent mehr oder weniger zu bekommen. (Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) Es ist aber auch die Partei – da bin ich schon sehr neugierig, was in Graz bei den Ermittlungen herauskommt –, die ja im Verdacht steht, dass sie sich Steuergeld so einsteckt. (Abg. Kickl: Aber ich glaube, am Freitag steht wer anderer vor Gericht, oder?) Die braucht ja keine Gehaltserhöhung, die macht das vermutlich auf eine ganz andere Art. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Es gilt natürlich für alle Betroffenen die Unschuldsvermutung. (Abg. Kickl: Wer sitzt denn am Freitag vor Gericht?) Aber wie heißt es so schön? – Ein Gschmäckle hat’s schon, was Sie hier bieten. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)
12.11