17.01

Abgeordnete Elisabeth Feichtinger, BEd BEd (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Was Shrinkflation ist, haben wir jetzt schon gehört. Ich möchte gerne noch ein Beispiel aus der Praxis erzählen.

Kollege Stöger ist jetzt gerade nicht da, aber er hat mir erzählt, dass er leidenschaftlich backt. Er hat einen Kuchen gemacht, hat die Thea dazugegeben und hat aber nicht gesehen, dass die Packung kleiner geworden ist. Der Kuchen ist nichts geworden, er ist nicht aufgegangen. Das sind die Fakten, die tatsächlich immer wieder passieren, wenn man die Packungen nicht ge­nauer anschaut, nicht schaut, was tatsächlich drinnen ist. Wir nennen es halt Mogelpackungen.

Das ist ein Riesenthema. Der VKI hat es auch immer wieder erwähnt. Was wir von der SPÖ absolut nicht verstehen, ist, dass wir das jetzt noch einmal prüfen, noch einmal evaluieren, noch einmal darauf schauen. Wir könnten tat­sächlich ein Gesetz machen und das national lösen. (Abg. Wurm: Genau!)

In Deutschland gibt es dieses Beispiel. In Deutschland ist es so, dass es eine 30-prozentige Grenze für den Luftanteil von Verpackungen gibt. Es gibt auch auf europäischer Ebene eine standardisierte Packungsgröße. Regeln wir es endlich, Herr Minister!

Erst einmal abwarten, prüfen und evaluieren – das ist leider aktuell das Faktum im Konsumentenschutzausschuss. Wir schauen immer, dass wir von der Opposition unsere Anträge einbringen, um Gesetzestexte einzubringen, damit endlich etwas umgesetzt und nicht nur evaluiert wird. Es braucht keine weiteren Prüfungen. Wir haben gesehen, dass diese Themen, die wir da regelmä­ßig einbringen, die von Kollegen Drobits auch immer wieder thematisiert werden, leider immer wieder vertagt und vertagt und wieder vertagt werden.

Es ist aber unsere Pflicht, Transparenz und Fairness im Markt zu gewähr­leisten. Wir müssen uns natürlich auch fragen: Ist es gerecht, dass unsere Konsu­ment:innen, insbesondere jene mit einem geringen Einkommen, die Haupt­last dieser heimlichen Preiserhöhungen tragen? Vor allem: Ist es akzeptabel, dass Familien, die ohnehin schon jeden Cent umdrehen müssen, weniger für ihr Geld bekommen und das de facto auch nicht einmal wissen?

Ich fordere daher konkrete Maßnahmen gegen diese Shrinkflation. Machen wir endlich ein Gesetz! Schauen wir, dass wir es umsetzen! Es braucht in Öster­reich eine Fairness, eine Transparenz und auch das Vertrauen, das wir für unseren österreichischen Markt brauchen.

Schauen wir, dass wir endlich ein Gesetz auf den Weg bringen, Herr Minister! (Beifall bei der SPÖ.)

17.03