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Abgeordneter Mag. Martin Engelberg (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Ich mache mit meiner Tradition weiter: dass ich mir als Letztredner keine vorbereitete Rede vorgenommen habe, sondern dass ich mir einfach die Diskussion angehört habe und auch die Diskussion im Kulturausschuss noch einmal Revue passieren habe lassen.

Kolleg:innen von der SPÖ, so sehr ich mich bemühe, verstehe ich nicht die Verve, mit der Sie dieses Gesetz ablehnen. Ich kann es nicht verstehen. Am Ende habe ich mir gedacht, es gilt der Grundsatz: Erstens sind wir dagegen! Zweitens: Warum? – Weil immer oder weil sowieso! (Abg. Heinisch-Hosek: Nicht zugehört, eindeutig!)

Ich habe mir dann aber auch gedacht, die Frau Staatssekretärin hat das eigentlich sehr sachlich und ruhig erklärt und dargelegt – die steht Ihnen ja gar nicht so unnahe, würde ich meinen –, und da war dann bei mir der Verdacht da: Wenn Sie jetzt in der Regierung wären, könnte die Frau Staatssekretärin auch in dieser Position sein, und dann würden Sie wahrscheinlich mit der gleichen Verve, dieses Gesetz unterstützen. Das war mein Verdacht. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich muss ehrlich sagen, ich konnte das anders nicht nachvollziehen. Natürlich gibt es immer wieder Bedenken, natürlich könnte man immer alles mit noch mehr Geld ausstatten. In den wesentlichen Teilen müssten Sie dem aber meiner Meinung nach eigentlich zustimmen.

Ich war auch überrascht, dann in der Diskussion zu erkennen, dass die FPÖ zum Beispiel zustimmt, obwohl ihr Mandatar als Kontraredner eingetragen ist. Das finde ich gut und richtig.

Bei Frau Kollegin Brandstötter habe ich eigentlich nur verstanden, dass es darum ginge, dass man wenn, dann mehr Geld braucht. – Ich finde, Kollege Pöttinger hat das wirklich gut dargestellt: Tatsache ist ja, dass das Budget dafür in einem Zwischenschritt fast um 70 Prozent erhöht wird und dass es, wenn das nicht reicht, auch das klare Vorhaben gibt, das allenfalls dann noch weiter auszudehnen.

Das heißt, das, was erreicht wurde, steht wirklich im Vordergrund: die Erhaltungspflicht, die wichtigen Änderungen bei den Haftungen. Da bin ich im Übrigen ganz bei Kollegin Schatz, dass das zumindest eine wichtige Möglichkeit eröffnet, diese Todesstiege, dieses schreckliche Denkmal aus der Zeit des Nationalsozialismus, wieder zugänglich zu machen.

Hinsichtlich des Unesco-Weltkulturerbes und der Möglichkeit, Kulturgüter außer Landes zu bringen, ist das Bundesdenkmalamt stärker eingebunden.

Zusammenfassend finde ich, da ist etwas Tolles gelungen. Ich möchte nicht nur Kollegin Blimlinger, sondern ganz besonders auch meinem Kollegen Laurenz Pöttinger dazu gratulieren, zumal er noch gar nicht so lange Kultursprecher unserer Partei ist, dass er in dieser kurzen Zeit doch ein sehr, sehr dickes Brett zu bohren geschafft hat. In diesem Sinne: Gratulation an alle, die daran beteiligt waren! – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

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