11.26

Abgeordneter Michael Schnedlitz (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich weiß nicht, ob Sie es wissen: Heute ist der letzte Tag der Eisheiligen, und wenn alle Scheinheiligen gleich mitgehen, dann wird es ziemlich schnell ziemlich leer hier herinnen! (Beifall bei der FPÖ. – Hallo-Rufe bei der SPÖ.)

Frau Minister Edtstadler hier neben mir hat gerade gesagt, die Freiheitlichen, das sind die bösen, bösen Putin-Freunde. – Jetzt weiß ich nicht – vielleicht können Sie mir helfen (ein Foto, auf dem Karoline Edtstadler und Wladimir Putin zu sehen sind, in die Höhe haltend) –, wer da auf diesem Bild drauf ist, aufgetakelt in den Nationalfarben Russlands (Ruf bei der FPÖ: Die Sweet Caroline!), Seite an Seite mit Putin. Vielleicht können Sie mir helfen, vielleicht wissen Sie es. (Zwischen­bemerkung von Bundesministerin Edtstadler. – Abg. Heinisch-Hosek: Zerreiß das, bitte! – Abg. Ernst-Dziedzic: Was heißt aufgetakelt? – Weitere Rufe: Aufgetakelt! – Ruf bei der SPÖ: Herr Präsident ...! – Abg. Holzleitner: ... das entspricht nicht der Würde des Hauses! – Weitere Zwischenrufe bei SPÖ und Grünen.) Sind das Sie, Frau Minister? Ah, sind das Sie? Für wie blöd halten Sie die Menschen, und was glauben Sie, für wie dumm Sie die Menschen draußen verkaufen können, sehr geehrte Damen und Herren? (Beifall bei der FPÖ. – Ruf bei der SPÖ: Herr Präsident ...!)

Das, was Sie machen – wieder alle eingehängt, die Einheitspartei: die Schwarzen, die Grünen, die Roten, die NEOS –, ist Antiösterreichpolitik, das ist Politik gegen die Österreicher. Sie alle rutschen gemeinsam – das ist Ihr System – auf den Knien nach Brüssel. Dort lassen Sie sich am Nasenring durch die Manege ziehen, holen sich vom System Ihre Schulterklopfer ab und glauben, Sie sind super. (Abg. Leichtfried: Gibt es da einen Präsidenten auch?)

Wissen Sie, auf wen Sie dabei vergessen? – Auf die Leute draußen, auf die Öster­reicherinnen und auf die Österreicher! (Beifall bei der FPÖ.) Die müssen dann den hohen Preis dafür bezahlen, dass Sie sich gemeinsam mit dem System in Brüssel verhabern und dass Sie sich Ihre Schulterklopfer abholen. (Zwischenruf des Abg. Schnabel.)

Ich bin auch dankbar für Ihre Nabelschau, die Sie hier herinnen zum Besten geben, weil Sie hier herinnen dasselbe machen wie in Brüssel: Sie vertreten jegliche Interessen, nur nicht die Interessen Österreichs. Sie vertreten die Interessen der Pharmaindustrie, Sie vertreten die Interessen der Kriegstreiber, Sie vertreten die Interessen der Illegalen und Schlepper, und jeden, der da nicht mitmacht – übersetzt: Kickl, Vilimsky, die Freiheitlichen und Millionen von Leuten draußen –, beschimpfen Sie dann. Die werden dann von Ihnen als Schwurbler und als Aluhutträger beschimpft. (Abg. Hörl: Nein, nein, nein!) Wenn man sich nicht zwangsimpfen lässt – das kam von der Frau Minister neben mir –, wird man als Illegaler bezeichnet. Das haben die Menschen nicht vergessen, und Sie werden die Rechnung dafür bekommen, das verspreche ich Ihnen. (Beifall bei der FPÖ.) Die Menschen werden als Schwurbler, als Aluhutträger, als Putin-Versteher, als Rechtsextreme beschimpft. (Ruf bei der ÖVP: Ja, genau!) Das ist Ihr Betriebssystem, mit dem Sie arbeiten.

Ich gebe Ihnen aber eine Antwort darauf: Immer her mit den Beschimpfungen, immer her mit den Angriffen! Beschimpfen Sie uns ruhig als Aluhutträger und als Schwurbler, wir machen trotzdem nicht bei dreckigen Deals mit der Pharma­industrie mit – Stichwort von der Leyen. Immer her mit den Angriffen! Wenn es die Wähler so wollen, werden wir Freiheitliche dafür sorgen, dass so etwas wie bei Corona nie wieder – aber auch nie wieder! – passiert, egal wie sehr Sie uns dafür auch beschimpfen. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Schnabel.)

Beschimpfen und verunglimpfen Sie uns ruhig als Russlandspione oder Putin-Versteher, wir bleiben dabei: Neutralität! Wir stehen in der Mitte, während Sie sich hinter Amerika einhängen, hinter der Nato, hinter Schelensky (Abg. Ernst-Dziedzic: Selenskyj!), während Sie weiter an der Eskalationsschraube drehen. Das tun wir nicht, weil wir Putin-Freunde und Putin-Versteher sind – ich habe es Ihnen schon öfter erklärt –, nein, sehr geehrte Damen und Herren; wir sind aber auch keine Schelensky-Versteher und keine Amerikaversteher. (Abg. Ernst-Dziedzic: Selenskyj!) Wir Freiheitliche sind Österreichversteher, weil es nicht sein kann, dass die österreichische Bevölkerung den hohen Preis für Kriegstreiberei und Sanktionen bezahlen muss. (Beifall bei der FPÖ.)

Beschimpfen Sie uns ruhig als Rechtsextreme – nur weil Sie sich alle um die Illegalen kümmern, während wir uns um die Österreicher kümmern. (Zwischenruf der Abg. Scharzenberger.)

Ja, wir stehen dazu: eine Festung als Schutzschild und als Schutz für die Men­schen vor Übergriffen und vor all dem, was Sie verursacht haben und weswegen sich sehr viele in der Nacht nicht mehr alleine auf die Straße gehen trauen – vor allem Frauen und Kinder. Beschimpfen Sie uns ruhig, wir halten das alles aus.

Wir sind auch keine Antieuropäer. Wir und unsere Wähler sind die einzigen echten Europäer (Abg. Gerstl: Mir kommt das Grauen!), weil uns unser Kontinent nicht egal ist, während Sie Europa in den Untergang führen, sehr geehrte Damen und Herren. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe der Abgeordneten Greiner und Schnabel.)

Genau zu diesem Untergang sagen wir Stopp: Schluss mit diesem Wahnsinn! Stopp zu Korruption! Stopp zum Ausverkauf österreichischer Interessen! (Anhaltende Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von ÖVP und FPÖ.) Stopp zu Ihrem abgehobenen System, in dem Sie und die Eliten glauben, Sie stehen da oben und da unten steht der Pöbel, das Volk, das man als Untertanen behandeln kann!

Auch die Menschen und die Wähler werden bei der nächsten Wahl die Stopp­taste drücken, weil die Leute durchschaut haben, dass sie sich das von Ihnen nicht länger gefallen lassen müssen. (Abg. Schnabel: Und sehr erfolgreich in Graz!) Bei der nächsten Wahl erhalten Sie die gerechte Rechnung. (Beifall bei der FPÖ.)

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