15.18

Abgeordneter Michael Schnedlitz (FPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Ich trage ja nur etwas zum Verständnis bei (Ruf bei der ÖVP: Das hast aber noch nie zusammengebracht!), weil ich mir sicher bin, dass die Menschen auf der Galerie längst etwas verstanden haben, was für den Herrn Außenminister neben mir anscheinend zu kompliziert ist. (Neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Sehr geehrte Damen und Herren, wenn der Herr Außenminister versucht, es einfach zu erklären, wenn er sagt, Neutralität könne nicht bedeuten, dass man weitergeht und wegschaut, wenn sich zwei auf der Straße prügeln: Das machen wir nicht, sehr geehrte Damen und Herren! Das ist auch nicht das, was wir Freiheitliche verlangen. (Abg. Michael Hammer: Ihr prügelt mit! Ihr steigt noch drauf, genau!)

Wir machen aber auch etwas anderes nicht: Wir sind auch nicht – denn das sind auch bei diesem Punkt wieder einmal Sie alle von der Einheitspartei, von der ÖVP, von den Grünen, von den Roten, von den NEOS – der Meinung, dass man hingehen und dem einen ein Messer, eine Waffe in die Hand drücken und ihm Geld hinten reinstecken sollte – im Übrigen das Steuergeld der Menschen hier auf der Galerie –, damit die weiterstreiten und weiter in diesem Konflikt bleiben. Auch das, sehr geehrte Damen und Herren, ist nämlich keine kluge Lösung. (Beifall bei der FPÖ.)

Wir verstehen unter Neutralität etwas anderes. (Abg. Michael Hammer: Eine Rubel-roll-Rede! – Zwischenruf des Abg. Strasser.) Wir verstehen unter Neutralität, dass man zu den Streitenden hingeht und sagt: Stopp, hört auf mit diesem Konflikt! (Zwischenruf des Abg. Scherak.) Wir bieten euch einen Verhandlungs­tisch an! Kommt an den Verhandlungstisch und versucht so, einen Lösung zu finden!

Jeder, der da auf der Zuschauergalerie sitzt, versteht, dass das auch an Ihrem Beispiel, wenn sich zwei streiten (Abg. Scherak: Ich glaub’, wir schicken den Schnedlitz nach Russland!), die klügste und die logischste Lösung ist. Nur der Außenminister versteht das nicht. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Warum verstehen Sie es nicht? – Weil Sie Marionetten der Kriegstreiber sind (Heiterkeit des Bundesministers Schallenberg), weil das nicht in den Plan der Nato passt (Beifall bei der FPÖ), weil das nicht in den Plan der Amerikaner passt und weil Sie weiter die Milliarden an Steuergeld brauchen, damit Sie diesen Abnutzungskrieg befeuern.

Und zahlen? Wer zahlt? – Nicht Sie mit Ihrem fürstlichen Gehalt, sondern wieder die Leute oben auf der Galerie. (Ruf: Wie viel hat der Kickl gekriegt, 25 000? – Abg. Kassegger: ... ihr nicht neutral seid!) Dann gehen Sie noch her und versuchen, die Menschen gleichzeitig für blöd zu verkaufen. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Schellhorn: Ein so ein ausgesprochener Blödsinn!)

Ich sage Ihnen in aller Deutlichkeit: Das werden sich die Menschen von Ihnen nicht gefallen lassen, weil sie die Nase voll davon haben, dass Sie da versuchen, ein A für ein X zu verkaufen und Ähnliches. Die alle müssen dafür bezahlen: für die Sanktionen, für die Kriegstreiberei, nicht nur für die Milliarden Euro, die Sie in die Ukraine schicken, sondern für all das, was ja dann schlussendlich in die Teuerung mündet; das heißt, die Menschen müssen das tagtäglich bezahlen.

Die Menschen haben es verstanden. Sie haben es nicht verstanden, weil Sie es wahrscheinlich nicht verstehen wollen. (Zwischenruf des Abg. Haubner.) Wahrscheinlich braucht es sozusagen umgangssprachlich eine gsunde Wähler­watschen bei den nächsten Wahlen. Vielleicht werden Sie dann klüger und vielleicht hören Sie dann auf mit den Spielchen, die Sie da auf dem Rücken der Bevölkerung austragen. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei ÖVP und NEOS.)

15.21