12.09

Abgeordneter Süleyman Zorba (Grüne): Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Energie ist ein wertvolles Gut, und das dürfte auch den meisten in den vergangenen Jahren teuer bewusst geworden sein. Es ist auch wichtig, dass wir die Energie sinnvoll nutzen und deren Verbrauch optimieren, wo es geht, denn jeder kleine Schritt Richtung mehr Klimaschutz ist ein guter Schritt.

Mit dem vorliegenden Antrag wollen wir im Bereich der Telekommunikation die Energieeffizienz fördern beziehungsweise überhaupt erlauben. Konkret geht es um die Maßnahme, dass die Frequenznutzung im Mobilfunkbereich einge­schränkt werden darf. Um es vielleicht kurz zu erklären: Man stelle sich eine kleine Gemeinde im Waldviertel vor. Um 5 Uhr in der Früh wird da nicht die gleiche Leistung benötigt wie vielleicht am Vorabend zur Rushhour, wenn alle dann auf Netflix sind.

Im ersten Moment hört sich das vielleicht wie ein kleiner Schritt an. Das Einsparungspotenzial liegt da aber in der Größenordnung einer Stadt wie zum Beispiel Wiener Neustadt. Natürlich gilt, dass dabei auch die Versorgungs­sicherheit der Bevölkerung gewahrt bleiben muss. Die Mobilfunkanbieter dürfen diese Maßnahme nicht nach Lust und Laune durchführen, sondern nur nach Genehmigung der Behörde beziehungsweise der RTR, und das sichert eben die Einhaltung der geltenden Versorgungspflichten.

Vielleicht kurz ein paar Worte noch zur Kollegin von der SPÖ, die die KI-Strategie angesprochen hat: Sie wissen, dass wir eine KI-Strategie haben und dass sie gerade überarbeitet wird. (Abg. Voglauer: Na, die wollen eine analoge Strategie!) Zu diesem Thema mit den 7 Millionen Euro und dem Vergleich mit Uganda muss man schon dazusagen: Es gibt nicht diesen einen Budgetposten, der KI heißt, wo dann das ganze Geld ist, sondern es ist auf viele verschiedene Budgetposten aufgeteilt und es ist ein Vielfaches der 7 Millionen Euro. Wir diskutieren das schon seit drei Jahren. Ich hoffe, dass das Argument jetzt doch durchkommt.

Jeder kleine Schritt zu mehr Klimaschutz ist ein wichtiger Schritt. Danke, dass wir da Zustimmung von allen Parteien haben. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

12.11