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Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Herr Vorsitzender, ich schaffe das. Werte Frau Staatssekretärin, auch ich kann das Lob bestätigen, das schon geäußert wurde. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Was Unternehmen betrifft, stehen wir in Österreich ganz gut da. Das zeigt der Ease of Doing Business Index der Weltbank, 2021 zuletzt veröffentlicht. Da sind wir auf Platz 27 von 190 Ländern weltweit. Wo wir aber nicht gut sind oder 2021 nicht gut waren, ist die Unternehmensgründung. Da sind wir auf Platz 127 von 190 Ländern weltweit. (Abg. Schellhorn: Das ist ein Wahnsinn!) Das ist der Grund, weshalb wir in dem Bereich wirklich viel Aufholbedarf hatten und auch viel gemacht haben.
Welche Faktoren sind es, die kritisiert wurden, wo waren wir besonders schlecht? – Die Kosten sind hoch, es dauert lange und es ist recht formal-bürokratisch. – All das haben wir verbessert. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Wir haben das Gründungskapital bei einer GesmbH von zuvor 35 000 Euro massiv auf 10 000 Euro gesenkt; 5 000 Euro davon sind sofort einzubringen. Wir haben eine neue Rechtsform geschaffen: die flexible Kapitalgesellschaft, die übrigens international auch schon große Anerkennung findet. Sie ermöglicht es, viel einfacher als zuvor Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Unternehmenserfolg zu beteiligen. Das ist eine Rechtsform, die in der Praxis sehr gut angenommen wird. In vier Monaten hat es bereits 200 Unternehmensgründungen in dieser Rechtsform gegeben. Gerade kürzlich war ich bei einer Preisverleihung eingeladen, und das Start-up, das einen Preis im Abfallwirtschaftsbereich gemacht hat, war eine Flexco.
Wir haben steuerliche Begünstigungen für Mitarbeiter:innenbeteiligungen geschaffen, und morgen geht es noch um Verbesserungen beim Genossenschaftsrecht.
Zeit ist ein wichtiger Faktor, daher dieser Gisa-Express, den wir heute hoffentlich beschließen – aber ich habe rundum Zustimmung gehört. Gisa-Express bedeutet, Unternehmen können ihre Gewerbeberechtigung viel schneller als bisher, nämlich eigentlich auf Knopfdruck, erledigen. Bisher hat es bei freien Gewerben bis zu zehn Tage gedauert, bei reglementierten Gewerben bis zu drei Monate. All das geht jetzt auf Knopfdruck. Das, glaube ich, ist ein ganz wichtiger Schritt für die Betriebe, die das in Anspruch nehmen – übrigens als Kannbestimmung, man kann weiterhin wie bisher den Papierweg wählen. (Präsident Sobotka übernimmt den Vorsitz.)
Die zweite Änderung, die ich noch besprechen möchte, sind die Meistertitel in der Berufsausbildung. Wir werten beispielsweise Fußpfleger:innen, Kosmetiker, Masseure et cetera auf. Auch sie können, weil sie einen handwerksähnlichen Beruf haben, den Meistertitel tragen.
Ein letztes Wort noch – mir werden schon Zeichen gegeben, aber ich freue mich so –: Es kommt ein neuer Lehrberuf, eine neue Ausbildung zur vegetarischen Kulinarik. Auch das ist ein ganz wichtiger Schritt, der, glaube ich, auch in der Gastronomie großen Anklang findet. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
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