15.27
Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und zu Hause vor den Fernsehbildschirmen! Am Samstag zu Mittag, um 12 Uhr, wenn die Sirene heult, sagt meine Tochter zu mir: Mama, das Lagerhaus sperrt zu! (Heiterkeit bei ÖVP und SPÖ.) Auch das Lagerhaus ist eine Genossenschaftsform – eine Genossenschaftsform, die wirtschaftlich handelt. (Abg. Leichtfried: Habt ihr das jeden Samstag?)
Es gibt aber natürlich unterschiedliche Handlungsformen von Genossenschaften. Ich war zum Beispiel zehn Jahre Geschäftsführerin der Einforstungsgenossenschaft, und die verfolgt soziale Zwecke (Abg. Kucher: Fast sozialistisch!), sie vertritt die Interessen ihrer Mitglieder und schaut, dass die Rechte – das sind Weide- und Holzbezugsrechte – erhalten bleiben.
Genossenschaften gibt es seit 1849. 2020 hat der ÖVP-Bürgermeister Alfred Mayr in St. Stefan-Afiesl eine Bürgergenossenschaft gegründet. Was verfolgt er mit dieser Bürgergenossenschaft? – Er hat über die Genossenschaft das Wirtshaus gekauft – der Wirt hat nicht mehr weitergemacht –, hat dort mit der Genossenschaft dieses Haus umgebaut, ein Veranstaltungszentrum gemacht. Es gibt dort nun auch einen Nahversorger und diese Genossenschaft führt auch ein Wirtshaus. Eine Genossenschaft kann also auch kulturelle Interessen verfolgen.
Es ist von den Vorrednern schon eingehend erwähnt worden, dass es auch dazu dienen soll, dass Energiegemeinschaften, die vielleicht als Vereine gegründet worden sind und dann vielleicht mehr wirtschaftliche Interessen verfolgen und bessere Rahmenbedingungen brauchen, ganz einfach ins Genossenschaftswesen wechseln können. Sie müssen nicht mehr den Verein auflösen und eine Genossenschaft neu gründen, sondern sie können den Bestand einfach umwandeln.
Was einer nicht schaffen kann, das schaffen nur viele, hat Friedrich Wilhelm Raiffeisen schon zum Genossenschaftswesen gesagt. (Zwischenruf des Abg. Loacker.) Da möchte ich mich an vorderster Front ganz herzlich bei Peter Haubner bedanken, dass er dieses Gesetz in dieser Form umgewandelt hat und das auch konsequent verfolgt hat. (Beifall bei der ÖVP.)
Im Gegensatz zu den Genossinnen und Genossen werden Genossenschaften derzeit immer mehr (Heiterkeit bei ÖVP und SPÖ) – ein Erfolgskonzept, das seinesgleichen sucht. (Beifall bei der ÖVP.)
15.30