18.15

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Frau Präsi­dentin! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Ich freue mich, meine letzte Rede in diesem Hohen Haus zur Eindämmung der kalten Pro­gression zu halten. Es gibt nämlich wenige Beschlüsse, die das Prinzip Leistung so sehr herausstreichen wie die Abschaffung dieses schleichenden Wohlstandsvernichters. Lange wurde sie gefordert, und wir haben es gemacht. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Vor knapp sieben Jahren durfte ich hier – beziehungsweise damals noch in der Hofburg – meine erste Rede halten, und seitdem hat sich viel getan: eine Pandemie und zwei Kriege, die uns in unserem Friedensempfinden, in unserer Energieversorgung, aber auch in unse­rem Standarddenken beeinflussen. Die Welt hat sich weitergedreht: China ist stärker geworden, die USA auch, und Europa konnte nicht mithalten, das hat uns der Bericht von Mario Draghi leider in aller Deutlichkeit vor Augen geführt. Wir brauchen daher dringend gemeinsame Anstrengungen, um diesen Kontinent und auch dieses Land wieder wettbewerbsfähiger zu machen.

Bei meiner ersten Rede betonte ich, dass ich mich für Werte wie Eigenverant­wortung, Leistung und unternehmerische Freiheit einsetzen und meine Aufgabe mit Begeisterung, mit Konsequenz, aber auch mit Verantwortungsbe­wusstsein ausfüllen werde. Ich glaube und ich hoffe, dass ich dem auch gerecht werden konnte. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Grünen und NEOS.)

Ich habe aus meiner tiefsten Überzeugung viel Energie dafür verwendet, mich für einen starken Standort einzusetzen und Rahmenbedingungen mitzuge­stalten, damit Unternehmen nach Österreich kommen und hier auch bleiben; dass sie Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen beschäftigen, ihre Steuern zahlen und somit den Grundstein für Wohlstand legen. Von guten Unter­nehmern und Unternehmerinnen, von leistungswilligen und kompetenten Mitar­beitern und Mitarbeiterinnen lebt dieses Land nämlich, deswegen möchte ich mich bei ihnen allen ganz, ganz herzlich bedanken. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei Abgeordneten der NEOS.)

Ich habe mich stets auch für die Forschung eingesetzt, denn für langfris­tig gesunde und resiliente Unternehmen brauchen wir eine starke Forschung, da diese gerade in einem Hochlohnland wie in Österreich die Basis für Wett­bewerbsfähigkeit ist. Im Bereich der Forschung haben wir dank der Regierung und auch dank der Zusammenarbeit in diesem Haus viel geschafft. Ange­sichts der begrenzten Redezeit kann ich nicht alles aufzählen, aber wir haben beispielsweise die Governance neu strukturiert, wir haben die For­schungsförderung erhöht und wir haben vor allem auch Planungssicherheit geschaffen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Das alles wäre nicht möglich gewesen, wenn wir nicht zusammenge­arbeitet hätten, daher möchte ich mich bei allen Unterstützerinnen und Unter­stützern im Kampf für einen gemeinsamen Standort bedanken: vor al­lem bei meinen Kolleginnen und Kollegen im ÖVP-Klub; bei allen Mitarbeiterin­nen und Mitarbeitern im ÖVP-Klub; bei allen Kolleginnen und Kollegen in den anderen Parteien, die sich ebenfalls sachpolitisch für einen starken Stand­ort eingesetzt haben; da möchte ich vor allem die Forschungssprecher und Forschungssprecherinnen und besonders Eva Blimlinger hervorheben.

Ich danke unserem ehemaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz (Abg. Leichtfried: Geh bitte, das muss jetzt nicht sein!), vor allem aber auch unserem jetzigen und hoffentlich zukünftigen Bundeskanzler Karl Nehammer. Ich bedanke mich bei allen Ministern und Ministerinnen sowie den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Ministerien und natürlich besonders bei den Mitar­beitern und Mitarbeiterinnen dieses Hauses. Last, but not least möchte ich mich bei allen meinen parlamentarischen Mitarbeitern bedanken und da insbe­sondere bei meinen letzten, Florentine Biwald und Carla Dick. – Danke sehr. (Beifall bei ÖVP, Grünen, SPÖ und NEOS.)

Ich werde mich weiterhin für diese Ziele einsetzen, vor allem darf ich mich in­tensiver dem Ziel widmen, verstärkt junge Mädchen für technische Aus­bildungen zu begeistern, denn ich bin tief davon überzeugt, dass das für unsere Unternehmen wichtig ist, aber auch für die Frauen selbst, damit sie inno­vativer, selbstbewusster und unabhängiger werden. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Meine Damen und Herren, wir haben harte Zeiten hinter uns und wir haben auch noch harte Zeiten vor uns. Gerade deswegen ist es wichtig, dass wir zusammenhalten und nicht spalten und dass wir mit Mut jene Reformen angehen, die dieses Land braucht.

In diesem Sinn: Gehen Sie zur Wahl, geben Sie Ihre Stimme ab und entscheiden Sie, wer dieses Land sicher und professionell durch die nächsten Jahre führt und sich für die Themen einsetzt, die dieses Land zu dem machen, was es ist.

Ich wünsche Ihnen und vor allem all jenen, die im Oktober wieder hier sitzen werden, alles Gute. Danke sehr für all Ihren Einsatz für Österreich, und denkt daran: Gestalten und nicht spalten – das hat sich dieses Land verdient! – Danke, alles Gute und auf Wiedersehen. (Allgemeiner Beifall.)

18.21