Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales

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Betreff

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 2.)

Bericht der Anwältin für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderungen über die Tätigkeit im Jahr 2023, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-101 d.B.)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Echte Inklusion für Menschen mit Behinderungen (85/A(E))

 4.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung einer echten Pflegereform (87/A(E))

 5.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Keine Erhöhung der Sozialversicherungsbeträge für Pensionisten (68/A(E))

 6.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert (104/A)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU‑Richtlinie für Plattformarbeit rasch umsetzen (166/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussetzung des Arbeitsmarktverbots für Asylwerber:innen mit fertiger Ausbildung in Gesundheits- und Krankenpflegeberufen und Sozialbetreuungsberufen sowie für all jene, die bereit sind, eine Ausbildung im Gesundheits-, Krankenpflege- und Sozialbetreuungsbereich zu absolvieren (111/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend zielsichere und zeitnahe Reform von Bildungskarenz und Bildungsteilzeit (164/A(E))